Gesundheitsminister Rösler war mit seinem Modell der Kopfpauschale am Widerstand der CSU gescheitert. Jetzt muss er sein Konzept nacharbeiten und lädt zum übernächsten Wochenende jeweils zwei Experten von CDU, CSU und seiner FDP ein.

Im Koalitionsstreit um die Gesundheitspolitik soll ein Treffen der Experten aus den Parteien eine Einigung bringen. Minister Philipp Rösler habe dazu für Freitag und Samstag kommender Woche jeweils zwei Experten von CDU, CSU und seiner FDP eingeladen, berichtete die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Teilnehmerkreise. Bei dem Treffen solle ein großes Sparpaket für das Gesundheitswesen geschnürt werden. Themen seien eine Neuordnung des Beitragssystems der Krankenkassen, die Senkung der Ausgaben unter anderem über Nullrunden für Ärzte und Krankenhäuser sowie eine Neuregelung der Praxisgebühr.

Wegen des Widerstands der CSU hatten die Parteichefs der Koalition Röslers Reformkonzept abgelehnt, das unter anderem eine Pauschale von 30 Euro pro Monat für die gesetzlich Versicherten als Ergänzung zum einkommensabhängigen Beitragssatz vorsah.

"Normalerweise wäre Rösler fällig"

Grünen-Chef Cem Özdemir sagte im Gespräch mit n-tv: "Herr Rösler hat gesagt, wenn die Kopfpauschale nicht kommt, dann braucht man ihn nicht mehr im Kabinett. Die Kopfpauschale ist sowas von tot – offensichtlich traut sich keiner, dem Herrn Rösler das zu sagen." Normalerweise hätte Rösler jetzt zurücktreten müssen. "Aber da die Bedingungen in dieser Koalition nicht normal sind, bleibt er natürlich. Herr Brüderle macht eine Ansage – die Bundeskanzlerin kassiert die Ansage, was die Hilfen für Opel angeht." Auch Herr Brüderle wäre unter normalen Bedingungen fällig und hätte keinen Tag länger im Kabinett bleiben können, so Özdemir. "Aber nochmals: In dieser Regierung herrschen Sonderbedingungen. Insofern braucht man sich über nichts zu wundern."