Neben der FDP sind auch die Grünen die großen Verlierer der Bundestagswahl. Nun soll der Vorstand zurücktreten – das wollen zumindest die Parteichefs Claudia Roth und Cem Özdemir. Ein anderer Spitzengrüner hat seinen Rückzug schon angekündigt.

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Politik 22.09.13

Tiefe Enttäuschung und Fehlersuche Grüne schieben Frust

Die Grünen-Spitze will nach der Niederlage bei der Bundestagswahl offenbar geschlossen zurücktreten. Parteichefin Claudia Roth schlug in Absprache mit dem Co-Vorsitzenden Cem Özdemir am Morgen in einer Vorstandssitzung vor, dass der Vorstand zurücktritt. Diejenigen, die wieder antreten wollen, könnten dies beim nächsten Parteitag im Herbst tun.

Im Vorstand sitzen neben Roth und Özdemir die politische Geschäftsführerin Steffi Lemke, der Bundesschatzmeister Benedikt Mayer, die frauenpolitische Sprecherin Astrid Rothe-Beinlich und der Politiker Malte Spitz. Das Vorpreschen von Roth und Özdemir kann als Signal an die Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin verstanden werden, sich ihrerseits Konsequenzen nicht zu verweigern. Trittin ist Fraktionsvorsitzender. Der Vorstand war im November 2012 für zwei Jahre gewählt worden.

Eine erste Personalentscheidung kam am Morgen vom langjährigen Parlamentarischen Geschäftsführer der Grünen im Bundestag, Volker Beck. Er will nicht mehr für das Amt antreten. Eine Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion bestätigte, Beck werde für das Amt nicht mehr kandidieren.

Beck stand während Pädophilie-Debatte in der Kritik

Beck selbst hatte zuvor getwittert, er wolle in der nächsten Legislaturperiode als Fachpolitiker in der Fraktion dazu beitragen, die Grüne als Bürgerrechtspartei zu positionieren. Der 52-Jährige hatte das Amt des Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers der Grünen-Bundestagsfraktion seit 2002 inne.

Beck stand zuletzt auch wegen eines Pädophilie-freundlichen Buchbeitrags aus dem Jahr 1988 in der Kritik. Darin hatte sich Beck unter bestimmten Voraussetzungen für eine "Entkriminalisierung" von Sex zwischen Erwachsenen und Kindern eingesetzt. Kurz vor der Wahl war sein damaliges Manuskript aufgetaucht, das Berichten zufolge anders als von Beck zuvor behauptet vor der Veröffentlichung nicht mehr in wesentlichen Punkten verändert worden war.