Politik
Von Merkels Regierung gibt es zur erwarteten Türkei-Reise derzeit keine konkreten Informationen.
Von Merkels Regierung gibt es zur erwarteten Türkei-Reise derzeit keine konkreten Informationen.(Foto: REUTERS)
Montag, 11. April 2016

Verwirrung um Besuch der Kanzlerin: Hat Merkel ihre Türkei-Reise abgeblasen?

Die Türkei erwartet den Besuch der Kanzlerin. Ministerpräsident Davutoğlu will mit Merkel Flüchtlingseinrichtungen einweihen. Doch ein sich abzeichnender Termin erscheint plötzlich ungewiss. Hängt das mit dem Fall Böhmermann zusammen?

Türkische Medien haben den Besuch von Kanzlerin Angela Merkel schon Ende März groß angekündigt. Auch der Ministerpräsident des Landes, Ahmet Davutoğlu, sprach schon davon: "Wir werden eine Schule und ein Krankenhaus, die mit EU-Geldern gebaut wurden, einweihen", sagte er kürzlich laut der Nachrichtenagentur DHA. Geplant, so war es zu vernehmen, war der Besuch für kommendes Wochenende. Die Sache erschien so sicher, dass auch deutsche Medien berichteten und der Termin im Kalender der größten deutschen Nachrichtenagentur dpa landete. In Berlin warteten viele Journalisten nur noch auf die offizielle Ankündigung der Reise, damit sie sich für die Begleitung anmelden können. Doch so sicher erscheint dieser Besuch plötzlich nicht mehr.

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Bei der Frage einer solchen möglichen Reise am Samstag oder an einem anderen der kommenden Tage "gibt es noch keinen neuen Stand", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in der Regierungspressekonferenz. "Da gibt es keine wirklich konkreten Pläne, die ich heute jetzt verkünden könnte." Die dpa berichtete daraufhin: "Kanzlerin Angela Merkel wird am kommenden Wochenende entgegen den ursprünglichen Erwartungen Ankaras nicht in die Türkei reisen."

Genau genommen stellen Seiberts Worte zwar noch kein Nein zu dem Besuch dar. Und es ist grundsätzlich nicht unüblich, dass die Bundesregierung Reisen der Kanzlerin erst sehr kurzfristig offiziell ankündigt. Aber es ist doch erstaunlich, dass sich die Bundesregierung nur ein paar Tage vor dem erwarteten Termin nicht näher äußern möchte, obwohl selbst der Ministerpräsident der Türkei offensichtlich schon lange auf die Visite eingestellt ist.

Belastete diplomatische Beziehungen

Gepasst hätte die Reise zweifelsohne: Schließlich läuft gerade der Flüchtlingsdeal zwischen der EU und der Türkei an. Merkels Besuch hätte so ausgesehen, als wolle sie sich versichern, dass die Türkei ihren Teil der Abmachung einhält und die Flüchtlinge im Land ordentlich versorgt. Insbesondere eine Visite in Kilis hätte große Symbolkraft, weil dort besonders viele Flüchtlinge ankommen.

Warum die Bundesregierung sich zu dem erwarteten Besuch nun so vage äußert, ist vor diesem Hintergrund umso rätselhafter. Zumal sie damit Spekulationen über die schwierigen diplomatischen Beziehungen zwischen Berlin und Ankara so nur weiter befeuert. Präsident Recep Tayyip Erdoğan erzürnte sich zunächst über einen Song des Satireformats "Extra 3", das von dessen zusehends autokratischer Staatsführung handelte ("Erdowie, Erdowo, Erdoğan"). Als Jan Böhmermann mit einem "Schmähgedicht" noch eins drauf setzte, forderte die Türkei gar strafrechtliche Mittel, die Berlin derzeit prüft.

Quelle: n-tv.de

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