Flugzeug beschossen Kiew lässt wieder die Waffen sprechen
22.04.2014, 19:53 Uhr
Als ein Beobachtungsflugzeug über die ostukrainische Stadt Slawjansk fliegt, wird plötzlich vom Boden das Feuer eröffnet. Die Maschine entkommt, doch es droht neue Gewalt. Der ukrainische Präsident Turtschinow, erteilt den Befehl, den "Anti-Terror-Einsatz" fortzusetzen.
Über Slawjansk in der Ostukraine ist ein ukrainisches Militärflugzeug beschossen worden. Das Aufklärungsflugzeug sei nach den Schüssen notgelandet, teilte das Verteidigungsministerium in Kiew mit. Es habe keine Verletzten gegeben. Die Propeller-Maschine vom Typ Antonow An-30 sei durch die Schüsse beschädigt worden, teilte das Ministerium weiter mit. Nach einer umfassenden Überprüfung sei es jedoch wieder voll einsatzfähig. Slawjansk wird von prorussischen Milizen kontrolliert.
Der ukrainische Staatschef Alexander Turtschinow gab daraufhin die Wiederaufnahme des "Anti-Terror-Einsatzes" der Sicherheitskräfte im Osten der Ukraine bekannt. Prorussische Kräfte hätten die gesamte Region von Donezk als Geisel genommen, hieß es in einer in Kiew veröffentlichten Erklärung des Präsidenten. Der Einsatz war über die Ostertage ausgesetzt worden.
Die Sicherheitskräfte sollen dafür sorgen, dass die ukrainischen Bürger im Osten des Landes "vor Terroristen geschützt werden". Er habe diese Entscheidung getroffen, nachdem zwei Leichname mit Folterspuren entdeckt worden seien. Bei einem der beiden Todesopfer soll es sich um einen Kommunalpolitiker der proeuropäischen Partei der ehemaligen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko handeln. Der Einsatz vor Ostern verlief aus ukrainischer Sicht allerdings nicht besonders erfolgreich. Soldaten liefen zu den Aktivisten über und nahmen ihre Waffen gleich mit.
USA geben 50 Millionen Dollar
Moralische und finanzielle Unterstützung bekommt Kiew von den USA. Der amerikanische Vizepräsident forderte Russland bei seinem Besuch in der Ukraine auf, seine Truppen von der Grenze zum Nachbarland zurückzurufen. Joe Biden verlangte ferner, dass Moskau öffentlich die prorussischen Kräfte im Osten der Ukraine auffordern solle, sich aus den von ihnen besetzten öffentlichen Gebäuden zurückzuziehen. Andernfalls müsse sich Russland in den nächsten Tagen auf weitere wirtschaftliche Sanktionen einstellen, sagte er in Kiew.
Zeitgleich zum Besuch von US-Vizepräsident Joe Biden in der Ukraine sicherte Washington der prowestlichen Führung in Kiew weitere Hilfen für den demokratischen Wandel des Landes zu. Zusätzlich zu dem bereits beschlossenen Hilfskredit in Höhe von einer Milliarde Dollar (725 Millionen Euro) sollen weitere 50 Millionen Dollar (36,2 Miollionen Euro) in die Ukraine fließen, um unter anderem freie Wahlen und anstehende Verfassungsreformen zu unterstützen. Dies sei eine "Anzahlung" in die demokratische Entwicklung des Landes, teilte das Weiße Haus mit.
Das Weiße Haus gab zudem bekannt, dass rund 600 Soldaten nach Osteuropa verlegt werden. Dort sollen sie an Militärübungen in Polen, Litauen, Lettland und Estland teilnehmen. Die im italienischen Vicenza stationierten Truppen sollen in Polen und den baltischen Staaten "in den nächsten Monaten und darüber hinaus" an Übungen teilnehmen, sagte Kirby. Ziel sei eine "andauernde Präsenz". Die je 150 Mann starken Kompanien sollen am Mittwoch in Polen und in den kommenden Tagen im Baltikum eintreffen und nach einem Monat ausgewechselt werden. Grund für die Entscheidung des Pentagon sei auch der andauernde Konflikt in der Ukraine
Putin: "Sind sie total bekloppt?"
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte den Militäreinsatz Kiews gegen die eigene Bevölkerung kritisiert. "Sind sie da jetzt völlig verrückt geworden? Panzer, Schützenpanzerwagen und Kanonen! (...) Sind sie total bekloppt? Mehrfachraketenwerfer, Kampfjets im Tiefflug! (...) Sind sie dort jetzt völlig bescheuert geworden, oder was?", hatte Putin in der Fernsehshow "Direkter Draht" am Donnerstag gesagt. Er hatte sich für den Ernstfall zum Schutz russischer Bürger die Vollmacht für einen Militäreinsatz in der Ukraine geben lassen.
Slawjansk wird seit mehr als einer Woche vollständig von prorussischen Aufständischen kontrolliert. Der selbsternannte "Bürgermeister" von Slawjansk forderte nach einer tödlichen Schießerei am Osterwochenende Friedenstruppen und Waffen von Russland. Bei der Schießerei waren in der Nacht zum Sonntag mehrere Menschen getötet worden. Prorussische Aktivisten und ukrainische Nationalisten machten sich gegenseitig für die Gewalt verantwortlich.
Quelle: ntv.de, vpe/dpa/AFP/DJ