Private Videospielsäle und Kinos sind in Kuba künftig verboten. Hinter diesem Schritt steht wohl ein Machtkampf in der kubanischen Führung. Die ist sich offenbar uneins über das Ausmaß und die Geschwindigkeit des Reformkurses.

Die kubanische Regierung hat die Schließung Dutzender kleiner Kinos von privaten Unternehmern angeordnet. Privat organisierte Kinoaufführungen würden ab sofort eingestellt, hieß es in einer über die staatlichen Medien verbreiteten Erklärung. Betroffen ist insbesondere das beliebte Angebot von 3-D-Vorstellungen. Vor allem in der Hauptstadt Havanna ist dies zu einem florierenden Geschäft von Kleinstunternehmen geworden. Die Aufführungen werden oft in rudimentär ausgestatteten Privaträumen oder Cafés organisiert. Auch private Videospielsäle sollen geschlossen werden. Die "Vorführung von Filmen und das Organisieren von Computerspielen ist nie genehmigt worden", hieß es weiter.

Gleichzeitig bestätigten die Behörden ihre Pläne, gegen den Privatverkauf von Importware vorzugehen. Dies sei kein Zurückdrehen von Reformen, hieß es. Vielmehr werde das Wirtschaftsmodell der Insel immer weiter vorangebracht. Dies sei jedoch nur möglich in einem Umfeld von "Ordnung, Disziplin und Gehorsam".

Kluft zwischen Arm und Reich

Präsident Raúl Castro hatte in letzter Zeit eine Serie von Reformen angekündigt, um die nach sowjetischem Muster organisierte Wirtschaft des Landes zu liberalisieren. Dort sind 79 Prozent der Erwerbstätigen Angestellte des Staates. Vor drei Jahren wurde die Einrichtung von Kleinunternehmen in 200 lizenzierten Bereichen erlaubt, von Taxi-Diensten über Clowns bis zu Restaurants. Im September hieß es dann, der private Verkauf von Importware - oft von Besuchern und Touristen mitgebracht - werde untersagt. Davon dürften etwa 20.000 Kleinunternehmen und ihre Angestellten betroffen sein.

Vor allem Handwerksberufe profitieren vom Öffnungskurs. Die Entwicklung fördert aber auch die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich zutage: Während Kleinunternehmer privat Geld verdienen dürfen, müssen sich Beschäftigte im Staatssektor - der Großteil der Bevölkerung - mit Monatsgehältern von umgerechnet durchschnittlich 15 Euro begnügen.

Kuba-Experte Richard Feinberg von der Brookings Institution bewertet die Maßnahmen als Zeichen für einen Machtkampf in der kubanischen Führung: Die Befürworter eines stärkeren Privatsektors mit Vorteilen für den kubanischen Verbraucher stünden Regierungsvertretern gegenüber, die den Verlust der staatlichen Kontrolle über die Wirtschaft befürchten. Ende der 1960er Jahre hatte Revolutionsführer Fidel Castro die gesamte Wirtschaft in Staatshand überführt.