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13.846 rechtsextreme Straftaten gab es den Behörden zufolge 2015 in Deutschland.
13.846 rechtsextreme Straftaten gab es den Behörden zufolge 2015 in Deutschland.(Foto: picture alliance / dpa)

Gewaltbereitschaft steigt: Maas will rechte Delikte rascher aufklären

2015 ist die Zahl rechtsextremer Straftaten in Deutschland um mehr als 30 Prozent gestiegen. Justizminister Maas will konsequenter gegen Täter vorgehen und die Delikte schneller aufklären.

Angesichts des massiven Anstiegs rechter Straftaten dringt Bundesjustizminister Heiko Maas auf eine bessere Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. Bislang gebe es zwar eine recht präzise Kriminalitätsstatistik, sagte Maas der "Süddeutschen Zeitung". Es lägen aber nur unzureichende Informationen darüber vor, wie der Rechtsstaat diese ahndet. "Wir müssen alles tun, damit fremdenfeindliche Übergriffe rascher aufgeklärt und konsequent bestraft werden", sagte Maas dem Blatt.

Der SPD-Politiker verlangt mehr Klarheit darüber, wie Straftaten verfolgt, wie sie von den Staatsanwaltschaften ermittelt und am Ende von den Gerichten beschieden werden. Er werde am Freitag mit Vertretern der Landesjustizverwaltungen sprechen, wie die Urteile besser erfasst werden können, sagte er der "SZ". Mitte März wolle er dazu seine Länderkollegen treffen. Ziel der Gespräche sei ein verbesserter Informationsaustausch zwischen Staatsanwaltschaften, Gerichten und Justizbehörden.

Rechtsextreme Straftaten hatten in Deutschland 2015 um mehr als 30 Prozent zugenommen. Nach vorläufigen Zahlen registrierten die Sicherheitsbehörden im vergangenen Jahr 13.846 einschlägige Delikte, im Jahr davor waren es 10.541. Auch die Gewaltbereitschaft steigt: So wurden im vergangenen Jahr 921 rechtsextreme Gewalttaten (2014: 496) mit 691 Verletzten (2014: 431) registriert. Es gab 7112 Tatverdächtige, 194 vorläufige Festnahmen und 17 Haftbefehle.

Quelle: n-tv.de

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