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Petro Poroschenko und Angela Merkel vor zwei Monaten in Brüssel. Die Kanzlerin hat nun die Einladung nach Kiew angenommen.
Petro Poroschenko und Angela Merkel vor zwei Monaten in Brüssel. Die Kanzlerin hat nun die Einladung nach Kiew angenommen.(Foto: REUTERS)

Einladung Poroschenkos angenommen: Merkel fliegt nach Kiew

Es ist ihr erster Besuch in Kiew seit Ausbruch der Ukraine-Krise: Nach einiger Geheimniskrämerei bestätigt die Bundesregierung, dass Kanzlerin Merkel ein ausführliches Treffen mit der ukrainischen Staatsführung plant und nach Kiew reist.

Kanzlerin Angela Merkel reist an diesem Samstag zu ihrem ersten Besuch seit Ausbruch der Ukraine-Krise Ende 2013 nach Kiew. Neben einem ausführlichen Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko sei ein Gespräch mit Ministerpräsident Arseni Jazenjuk geplant, teilte das Bundespresseamt mit. Voraussichtlich werde es auch einen Gedankenaustausch mit Bürgermeistern ukrainischer Städte geben.

Im Zentrum werde die Lage in der Ukraine und das Verhältnis zu Russland stehen. Zudem werde es um konkrete Möglichkeiten zur Unterstützung der Ukraine gehen. Poroschenko hatte Merkel in einem früheren Telefonat zu dem Besuch eingeladen.

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Der Ukraine-Besuch der Kanzlerin gilt als heikel. Die Bundesregierung bemüht sich zusammen mit anderen westlichen Staaten um einen Waffenstillstand zwischen prorussischen Separatisten und Regierungstruppen sowie um eine wirksame Kontrolle der Grenze zu Russland. Die Kanzlerin hält seit langem telefonischen Kontakt zum russischen Präsidenten Wladimir Putin und zu Poroschenko, konnte aber bislang keine echte Entspannung erreichen.

Kiew wünscht sich Waffen vom Westen für den Kampf gegen die Separatisten. Einen Tag nach dem Besuch der Kanzlerin feiert die Ukraine am Sonntag ihren Unabhängigkeitstag. Poroschenko plant zum Jahrestag der Verabschiedung einer Unabhängigkeitserklärung vor dem Hintergrund der zerbrechenden Sowjetunion am 24. August 1991 eine Militärparade.

Außenministertreffen ernüchtert

Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin sagte in Kiew, bei dem Treffen mit seinen Amtskollegen aus Deutschland, Frankreich und Russland in Berlin seien kaum Fortschritte erzielt worden. Er habe nicht den Eindruck gewonnen, dass Russland sich nicht auch weiterhin in die inneren Angelegenheiten der Ukraine einmischen werde. "Es ist unheimlich wichtig, dass sich Russland verpflichtet hat, die Anwesenheit von OSZE-Beobachtern zu gewährleisten", sagte Klimkin.

Mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow sowie dem französischen Ressortchef Laurent Fabius und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier habe er vereinbart, vorerst nicht an einer Art Abschlusserklärung zu arbeiten. "Wir wollten uns nicht mit Formulierungen beschäftigen, sondern uns auf das Wesentliche konzentrieren", sagte Klimkin. Die Außenminister der Ukraine und Russlands wollen noch im Laufe des Tages über eine Fortsetzung ihrer Krisengespräche entscheiden.

In der Ostukraine dauern die erbitterten Gefechte zwischen Armee und Aufständischen an. Die prorussischen Separatisten teilten mit, eine Offensive des Militärs zurückgeschlagen und dem Gegner schwere Verluste zugefügt zu haben. Dafür gibt es bisher keine Bestätigung.

Quelle: n-tv.de

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