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Hollande: "Totaler Krieg" droht: Merkel warnt vor Abschottung

Es ist ein historischer Moment: Nach mehr als einem Vierteljahrhundert stehen wieder ein Bundeskanzler und ein französischer Präsident vor dem EU-Parlament. Beide beschwören den Zusammenhalt der Union. Anders sei die Flüchtlingskrise nicht zu lösen.

Deutschland und Frankreich bemühen sich vor dem EU-Parlament um Führungsstärke in der Flüchtlingskrise. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande warnten vor einer neuerlichen Abschottung einzelner Länder. "Wir dürfen in der Flüchtlingskrise nicht der Versuchung erliegen, in nationalstaatliches Handeln zurückzufallen", sagte die CDU-Politikerin. Gerade jetzt brauche es mehr Europa. Frankreichs Präsident Francois Hollande nannte Versuche, sich hinter nationalen Grenzen zurückzuziehen, vergeblich. "Es geht um die Bekräftigung Europas oder das Ende Europas". Das letzte Mal hatten vor gut einem Vierteljahrhundert ein deutscher Kanzler und ein französischer Präsident gemeinsam in der Volksvertretung gesprochen.

Einmal mehr sprach Merkel bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise von einer "Aufgabe historischen Ausmaßes". Dabei warb sie für ein gemeinsames europäisches Handeln und forderte eine Neuausrichtung der europäischen Außenpolitik. "Wir müssen unsere Außen- und Entwicklungspolitik stärker darauf ausrichten, Konflikte zu lösen und Fluchtursachen zu bekämpfen", sagte sie. Dazu gehöre auch ein stärkeres finanzielles Engagement etwa bei der Entwicklungshilfe.

Hollande: Konflikt könnte Europa erreichen

Ebenso notwendig sei jedoch ein politischer Prozess zur Lösung der Krise in Syrien, sagte Merkel weiter. Zugleich räumte sie ein, dass die bisherigen diplomatischen Bemühungen keinen Frieden gebracht hätten. Hollande räumte ein, dass Europa erst spät verstanden habe, dass die Tragödie in Nahost auch Folgen für Europa habe. In diesem Zusammenhang warnte der Staatschef vor einem "totalen Krieg" im Nahen Osten. Wenn Europa es zulasse, dass sich die religiösen Konfrontationen in der Region noch weiter verschärften, könne der Konflikt sogar Europa erreichen.

Konkret forderte er dazu auf, an einer politischen Lösung zu arbeiten, die eine Alternative zu Syriens Machthaber Baschar al-Assad und der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sei. Es sei nicht möglich, die moderate und demokratische Opposition mit dem "Henker des eigenen Volkes" zusammenzubringen. Merkel hatte dagegen zuletzt Gespräche mit Assad nicht mehr ausgeschlossen.

Merkel: Türkei hat Schlüsselrolle

Sie betonte die Schlüsselrolle der Türkei, die Außergewöhnliches leiste und mehr als zwei Millionen Flüchtlinge aufgenommen habe. "Sie braucht aber verstärkt unsere Unterstützung bei der Versorgung, bei der Unterbringung von Flüchtlingen, bei der Grenzsicherung, beim Kampf gegen Schlepper." Die Türkei ist das wichtigste Transitland für syrische Bürgerkriegsflüchtlinge auf dem Weg nach Europa.

Die EU will die Türkei auch finanziell unterstützen, damit Ankara mehr Flüchtlinge im Land behält und die Grenzen besser sichert. Beide Seiten verhandeln derzeit darüber.

Der gemeinsame Auftritt von Merkel und Hollande vor dem EU-Parlament war der erste eines französischen Staatschefs und eines deutschen Regierungsoberhaupts seit 26 Jahren. Im November 1989 hatten Francois Mitterand und Helmut Kohl vor dem Hintergrund der beginnenden Umwälzungen in Osteuropa vor den Abgeordneten gesprochen. Parlamentspräsident Martin Schulz sprach von einem historischen Moment.

Damals ging es keine zwei Wochen nach dem Mauerfall um die Reformbewegungen in den Staaten des damaligen Ostblocks. Merkel sagte, das Beispiel der Wiedervereinigung und der EU-Osterweiterung zeige, "wozu wir fähig sind, wenn wir nur wollen".

Quelle: n-tv.de

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