Der Begriff "Hartz IV" sei so negativ besetzt, dass er eine differenzierte Debatte über Langzeitarbeitslosigkeit behindere, sagt Arbeitsministerin von der Leyen und will ihn am liebsten verschwinden lassen.

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) würde das Wort "Hartz IV" gern aus dem allgemeinen Sprachgebrauch verbannen. Der Begriff sei so negativ besetzt, dass er eine differenzierte Debatte über Langzeitarbeitslosigkeit behindere. Deshalb sei es "absolut wünschenswert, dass auf die Dauer das Wort Hartz IV verschwindet", sagte sie der "Welt". Neue Begriffe könne man aber nicht von oben verordnen. "Das geht nur, indem sich das Bild in der Bevölkerung zum Positiven verändert."

Gegen die von Hessens Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) vorgeschlagene strengere Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger wandte von der Leyen ein, am Beginn der Diskussion müsse nicht die Drohkulisse stehen, sondern die Perspektive. Arbeitsangebote müssten eine echte Brücke aus der Arbeitslosigkeit bieten. "Alleinerziehende brauchen keine Arbeitspflicht, sie brauchen Kinderbetreuung." Die Höhe der Regelsätze will die Ministerin beibehalten. Der Regelsatz entspreche dem Existenzminimum. "Darunter geht es nicht."

Regional gestaffelte Hartz-IV-Regelsätze forderte der Chef des Münchner Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn. Sie sollten in Großstädten bis zu sechs Prozent höher liegen als in den strukturschwachen Gegenden, sagte Sinn der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Es sei nicht sinnvoll, dass Hartz IV überall in Deutschland gleich hoch sei. Je niedriger die Lebenshaltungskosten am Wohnort des Arbeitslosen seien, desto geringer sei der Anreiz, Hartz IV zu verlassen. "Wir brauchen unterschiedliche Sätze für München oder Frankfurt an der Oder", forderte der Ifo-Chef.