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Starteinheit des Raketensystems "Patriot" der Bundeswehr.
Starteinheit des Raketensystems "Patriot" der Bundeswehr.(Foto: dapd)

Assad bereitet angeblich Gift-Einsatz vor: Nato streitet über Militäreinsatz

Berichten zufolge bereitet Syrien den Einsatz von Nervengift vor. Laut US-Außenministerin Clinton droht das Land, eine rote Linie zu überschreiten. Nato-Generalsekretär Rasmussen wirbt für ein militärisches Eingreifen.

Das syrische Regime soll nach Informationen des US-Fernsehsenders NBC den Einsatz von Fliegerbomben mit tödlichem Nervengift vorbereiten. Das Militär warte auf den Befehl von Präsident Baschar al-Assad, solche Chemiewaffen gegen aufständische Bürger einzusetzen, berichtet der Sender unter Berufung auf namentlich nicht genannte amerikanische Regierungsbeamte.

Die vorbereiteten Bomben seien aber noch nicht an Bord syrischer Kampfflugzeuge. Sollte Assad den Einsatzbefehl geben, könne die Welt nach Aussage eines US-Beamten "wenig unternehmen, um das zu stoppen". Die Nato hat Assad mit Konsequenzen gedroht, sollte er zu Chemiewaffen greifen.

Rasmussen wirbt für Militär-Einsatz

US-Außenministerin Hillary Clinton sagte: "Unsere Sorge ist, dass ein zunehmend verzweifelter Assad auf Chemiewaffen setzt oder die Kontrolle über diese Waffen an eine der vielen Gruppen verliert, die jetzt in Syrien operieren." Die Nato-Staaten seien sich "absolut einig in der unmissverständlichen Botschaft, dass damit eine rote Linie überschritten würde und dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen würden".

In der Nato-Führung wird offenbar schon jetzt über ein militärisches Eingreifen in den Konflikt in Syrien nachgedacht. Zwischen mehreren europäischen Außenministern und dem Generalsekretär des Militärbündnisses, Anders Fogh Rasmussen, habe es bei einem informellen Abendessen am Dienstag zu diesem Thema eine heftige Auseinandersetzung gegeben, berichtet die "Süddeutsche Zeitung".

Laut Teilnehmern sagte Rasmussen demnach unter Hinweis auf US-Geheimdienstberichte, wonach die syrische Armee den Einsatz von Chemiewaffen vorbereiten könnte, die Nato könne den "Kopf nicht weiter in den Sand stecken". Unter den Ministern wurde dies dem Bericht zufolge als Versuch Rasmussens gewertet, den Weg für die militärische Führung zu öffnen, Pläne für ein direktes oder indirektes Eingreifen in Syrien zu entwickeln. Er wurde demnach von den USA, Großbritannien und der Türkei unterstützt.

Deutschland stellt sich gegen Intervention

Gegen den Vorstoß hätten sich mehrere europäische Länder, darunter Deutschland, die Niederlande und Tschechien, gewandt. Sie hätten vor einer Überbewertung der angeblichen Geheimdiensterkenntnisse gewarnt und darauf bestanden, dass der Konflikt in Syrien nur friedlich und nur über die Vereinten Nationen gelöst werden könne, heißt es in der SZ.

Die Nato hatte am Dienstag grünes Licht für die Stationierung von "Patriot"-Raketenabwehrsystemen in der Türkei gegeben und zugleich den "defensiven Charakter" der Maßnahme betont. Die Türkei hatte die Stationierung Ende November als Schutzmaßnahme gegen mögliche Angriffe aus Syrien beantragt, nachdem die Spannungen mit Damaskus zugenommen und wiederholt Granaten von syrischem Gebiet in der Türkei eingeschlagen waren. An dem "Patriot"-Einsatz in der Türkei soll sich auch die Bundeswehr beteiligen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur könnten bis zu 400 Bundeswehrsoldaten in die Türkei entsandt werden. Das Bundeskabinett will an diesem Donnerstag einen entsprechenden Beschluss fassen, der Bundestag soll bald folgen.

Quelle: n-tv.de

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