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Cybersicherheit, Klimaschutz, Wirtschaftsthemen: Obama und Xi suchen Schulterschluss

Im sonnigen Kalifornien beschwören Obama und Xi mit freundlichen Gesten ihre Partnerschaft. Die Ferienatmosphäre eines Luxusanwesens soll den US-Präsident und Chinas Staatschef einander näher bringen. Doch ihren Konfliktthemen konnten sie kaum aus dem Weg gehen.

US-Präsident Barack Obama und Chinas Staatschef Xi Jinping haben eine vertrauensvollere Zusammenarbeit der beiden Großmächte in Aussicht gestellt. Bei einem zweitägigen informellen Gipfeltreffen mit mehrstündigen Gesprächen in Kalifornien zeigten sich die beiden Männer betont ungezwungen und versöhnlich. Das Treffen endete laut Weißem Haus unter anderem mit der Einigung, beim Kampf gegen den Klimawandel zu kooperieren. Auch beim Streitthema Cybersicherheit suchten sie gemeinsame Lösungen.

Am Rande des Tagungsortes protestierten Demonstranten gegen die Tibet-Politik Chinas
Am Rande des Tagungsortes protestierten Demonstranten gegen die Tibet-Politik Chinas(Foto: AP)

Die beiden Präsidenten trafen sich auf einem Luxusanwesen in Rancho Mirage knapp 200 Kilometer östlich von Los Angeles. Das Ferienambiente sollte es laut Experten den Staatsmännern erleichtern, eine persönliche Beziehung zueinander aufzubauen. Xi ist erst seit dem vergangenen März im Amt. Nach einem mehr als dreistündigen Gespräch und einem Abendessen am Freitag saßen sie auch am Samstag noch einmal längere Zeit - ohne Krawatte und Jackett - zusammen. Das Treffen endete nach Angaben von mitreisenden Reportern mit einer Teestunde.

Vor allem die mutmaßlichen chinesischen Cyberangriffe auf US-Einrichtungen nahmen viel Raum bei dem Treffen ein. "Als zwei der größten Wirtschafts- und Militärmächte der Welt ist es wichtig, dass China und die Vereinigten Staaten zu einer Übereinkunft kommen, wie wir in diesen Themen zusammenarbeiten", sagte Obama vor Journalisten. Die Amerikaner werfen Hackern aus China vor, gezielt Informationen und Technologien aus den USA zu stehlen. Pentagonchef Chuck Hagel hatte das Vorgehen als sehr besorgniserregend bezeichnet.

Empörung über US-Cyberspionage

Allerdings war Obamas Position in der Debatte bei dem Treffen mit Xi angeschlagen. Kurz vor dem Treffen sorgten Medienberichte weltweit für Empörung, nach denen die US-Regierung selbst flächendeckend Internetnutzer ausspionieren lässt. Obama bezeichnete die Überwachung als wichtig für die Terrorbekämpfung. "Das ist anders als Diebstahl und Hacking", sagte er.

Xi sieht China auch als Hacker-Opfer

Xi sagte: "Chinas Regierung setzt sich sehr für Cybersicherheit ein." Neue Technologien seien ein Motor für Entwicklung. Gleichzeitig müssten sie auch reguliert werden - zumal China selbst Opfer von Attacken sei. "Wir müssen diesem Thema große Aufmerksamkeit schenken." Beide Seiten hätten eine Menge gemeinsamer Interessen, von der Förderung des heimischen und globalen Wirtschaftswachstums bis hin zur Bewältigung internationaler und regionaler Krisen, sagte Xi.

Den zweiten Tag begannen Obama und Xi am Vormittag mit einem kleinen Spaziergang. Der Gipfel verlaufe "hervorragend", sagte Obama auf Nachfrage eine Reporters. Bei abschließenden Gespräch standen vor allem ökonomische Themen auf der Tagesordnung, berichteten Medien. Auch weitere Konfliktpunkte wie die Kooperation bei internationalen Problemen - von Nordkorea bis Syrien - sollten zur Sprache gekommen sein.

Die Einigung zu gemeinsamen Schritten für den Klimaschutz zielt darauf ab, zusammen mit anderen Ländern den Einsatz ozonschädigender Fluorkohlenwasserstoffen (FKW) zunehmend einzuschränken. Basis solle das internationale Abkommen im kanadischen Montreal von 1987 sein.

Obama versicherte, dass die USA den "steten friedlichen Aufstieg Chinas zu einer Weltmacht" begrüßten. "Tatsächlich liegt es im Interesse der Vereinigten Staaten, dass China auf seinem Weg zum Erfolg weiter vorankommt." Ein stabiles China in Wohlstand sei gut für die gesamte Welt. Xi verkündete gut 40 Jahre nach Beginn der diplomatischen Annäherung beider Staaten einen "neuen geschichtlichen Ausgangspunkt".

Obama wies aber zum Auftakt des Treffens auch darauf hin, dass es "Bereiche von Spannungen" zwischen beiden Ländern gebe.  "Aber es liegt sehr in unserem Interesse, dass wir zusammenarbeiten." Er räumte ein, dass sich die beiden größten Volkswirtschaften der Welt naturgemäß in einem Wettbewerb befänden - und mahnte zugleich an, dass sich Nationen an dieselben Regeln halten müssten. Die USA werfen China seit langem vor, sich im Handel unfaire Vorteile zu verschaffen.

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Quelle: n-tv.de

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