Politik

Deutsche unter Verdacht: Rüstungsexport nach Irak?

Trotz des internationalen Embargos sollen deutsche Geschäftsleute erneut versucht haben, Irak mit Material zum Bau von Waffen zu beliefern. Ein Maschinenbauingenieur aus Nordbaden sitzt deshalb seit Ende Oktober in Haft, wie der Mannheimer Oberstaatsanwalt Hubert Jobski bestätigte. Der Mann sei dringend verdächtig, Vermittlerdienste bei der Beschaffung einer Kriegswaffe geleistet zu haben. Gegen weitere Beschuldigte werde ebenfalls ermittelt, sagte Jobski.

Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" soll Irak versucht haben, bei deutschen Firmen High-Tech-Maschinen für den Bau von großkalibrigen Geschützen zu beschaffen. Bereits im Juni durchsuchten dem Magazin zufolge rund 100 Beamte von Zollfahndung und Polizei unbemerkt von der Öffentlichkeit 20 Firmen und Privaträume von Verdächtigen. Möglicherweise seien bereits erste Teile über Jordanien nach Irak geliefert worden, darunter eine spezielle Tiefbohrmaschine, mit der Geschützrohre aus Metallblöcken herausgeschnitten werden könnten.

Nach Angaben Jobskis sollte mit solchen Geschützen möglicherweise auch ABC-Munition verschossen werden. Nach Überzeugung westlicher Geheimdienste verfügt Irak noch immer über Bestände an chemischen und biologischen Kampfstoffen.

Ende Oktober waren bereits zwei ehemalige Manager wegen illegalerEnde Oktober waren bereits zwei ehemalige Manager wegen illegaler Rüstungsexporte nach Irak vom Landgericht Darmstadt zu Bewährungsstrafen verurteilt worden. Sie hatten 1988 und 1990 die Lieferung von Bauteilen sowie Anlagen zur Weiterentwicklung und Startvorbereitung irakischer Scud-Raketen veranlasst.

Quelle: n-tv.de

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