Politik

Fehlstart für EU-Kommission Schelewa geht, Georgiewa kommt

Die umstrittene bulgarische Anwärterin für die neue EU-Kommission, Rumjana Schelewa, wirft das Handtuch. Schnell präsentiert Bulgarien mit der Vize-Präsidentin der Weltbank, Kristalina Georgiewa, eine Nachfolgerin. EU-Kommissionspräsident Barroso zeigt sich erleichtert.

Rumjana Schelewa.

Rumjana Schelewa.

(Foto: picture alliance / dpa)

Die umstrittene bulgarische Anwärterin für die neue EU-Kommission, Rumjana Schelewa, hat aufgegeben. Nach massiver Kritik im Europaparlament zog sie ihre Kandidatur zurück. Zugleich legte sie ihr Amt als bulgarische Außenministerin nieder. Als neue Kommissarin für humanitäre Hilfe schlägt Bulgarien nun die Vize-Präsidentin der Weltbank, Kristalina Georgiewa, vor.

Die ursprünglich für kommende Woche geplante Abstimmung des  Europaparlaments über die gesamte Kommission verzögert sich nun.  um voraussichtlich zwei Wochen. Wie Parlamentspräsident Jerzy Buzek mitteilte, ist die Anhörung von Georgiewa für den 3. Februar vorgesehen. Die Entscheidung über die Ernennung der neuen EU-Kommissare soll dann am 9. Februar fallen.

Schwere Vorwürfe gegen Schelewa

Schelewa war sowohl in ihrem Land als auch im Europaparlament  zunehmend unter Druck geraten. Kritiker warfen ihr vor, Nebeneinkünfte verschwiegen zu haben. So soll sie als Europaabgeordnete in den Jahren von 2007 bis 2009 nicht angegeben haben, dass sie Anteile an einem Beratungsunternehmen hielt. Zudem steht Schelewas Mann im Verdacht, in illegale Geschäfte verstrickt zu sein. Der juristische Dienst des Europaparlaments hatte die Vorwürfe zwar nicht  bestätigt, Schelewa aber auch nicht entlastet. Er habe keine Möglichkeit, die "Wahrhaftigkeit" der Angaben Schelewas zu überprüfen, stellte der Dienst am Montagabend fest.

Zahlreiche Angeordnete de EU-Parlaments hatten allerdings auch erheblich Zweifel an der fachlichen Kompetenz der 40-Jährigen geäußert.  Bereits bei ihrer Anhörung im zuständigen Parlamentsausschuss vergangene Woche war Schelewa daher ins Kreuzfeuer der Kritik geraten. Als Kommissarin für humanitäre Hilfe hätte sie beispielsweise die EU-Hilfen für Haiti koordinieren müssen, sagte der Chef der sozialdemokratischen Fraktion, Martin Schulz (SPD). Bei ihrer Anhörung habe sie dafür nicht die notwendige Kompetenz erkennen lassen.

"Politischer Kleinkrieg"

Schelewa hatte die Vorwürfe bei ihrer Anhörung im Europaparlament vehement zurückgewiesen. Die meisten  Ausschussmitglieder konnte sie aber nicht überzeugen. Unterstützt  wurde sie im Europaparlament zuletzt nur noch von der Fraktion der  konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), der sie selbst  angehört. Deren Vorsitzender Joseph Daul sagte,  Schelewa sei "Opfer eines politischen Kleinkriegs" geworden. Sie  habe nicht ertragen, dass "ihre Ehre und ihre Ehrlichkeit" in Frage  gestellt worden seien, bedauerte der Franzose.

Barroso erleichtert

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso scheint den Rückzug der designierten bulgarischen EU-Kommissarin dagegen eher weniger zu bedauern. Er habe die Entscheidung "zur Kenntnis genommen. erklärte er. Zugleich teilte Barroso mit, sich nun schnell mit Kristalina Georgiewa treffen zu wollen. Kommissionsmitglieder können nur im Einvernehmen mit Barroso ernannt werden.

Georgiewa muss sich ebenfalls einer Anhörung vor dem Parlamentsausschuss für humanitäre Hilfe stellen. Nach Angaben von Parlamentssprechern soll dies in etwa zwei Wochen geschehen. Die Bulgarin arbeitet seit 1993 bei der Weltbank und war dort unter anderem Umweltdirektorin. 2008 wurde  sie Vizepräsidentin der internationalen Finanzinstitution.

Erst nach Zustimmung der EU-Volksvertretung kann das neue Team von Kommissionspräsident Barroso seine Arbeit aufnehmen. Ursprünglich sollte dies am 1. Februar geschehen.

Quelle: ntv.de, dpa/AFP/rts

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