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Sonntag, 24. September 2017

SPD geht in die Opposition: Schulz beendet die Große Koalition

Die Sozialdemokraten fahren bei der Bundestagswahl eine herbe Schlappe ein. Die Parteispitze zieht Konsequenzen: Sie will die SPD in die Opposition führen. Kanzlerkandidat Schulz solle jedoch Parteichef bleiben, heißt es.

Die SPD-Spitze hat sich nach dem historischen Absturz bei der Bundestagswahl einmütig dafür ausgesprochen, in die Opposition zu gehen. Spitzenkandidat Martin Schulz erteilte einer Weiterführung der Großen Koalition mit CDU und CSU eine klare Absage. "Es ist völlig klar, dass der Wählerauftrag an uns der der Opposition ist", sagte er.

"Wir sind die Partei der Opposition", sagte Schulz dem ZDF. Man werde Opposition gegen die "wahrscheinliche Jamaika-Koalition" aus Union, FDP und Grünen machen. "Für uns endet heute die große Koalition", sagte auch SPD-Bundesvize Manuela Schwesig. "Wir werden den Oppositionsauftrag der Wähler annehmen." Auch Fraktionschef Thomas Oppermann sagte: "Der Platz der SPD ist in der Opposition." Er spricht von der "schwersten Niederlage seit 1949".

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Nach einer Hochrechnung des ZDF erreicht die SPD bei der Abstimmung 20,9 Prozent der Stimmen. Die ARD sieht die Partei bei 20,2 Prozent. Es ist das schlechteste Ergebnis der Sozialdemokraten auf Bundesebene seit Bestehen der Bundesrepublik.

Schulz sprach in einer Rede im Willy-Brandt-Haus von einem "schweren und bitteren Tag für die deutsche Sozialdemokratie". Die Partei habe ihr Wahlziel verfehlt, obwohl sie einen "großen Wahlkampf" geliefert habe. "Wir haben es offensichtlich nicht geschafft, unsere traditionelle Wählerbasis zu erhalten, obwohl wir viele Erfolge in der abgelaufenen Legislaturperiode erkämpft haben", sagte Schulz.

"Besonders bedrückend ist die Stärke der AfD", sagte Schulz weiter. "Das ist eine Zäsur. Kein Demokrat kann darüber einfach hinwegsehen." Aber man werde den Kampf für Demokratie, für Toleranz und Respekt weiterführen. "Wir sind das Bollwerk für die Demokratie in unserem Land."

Schulz will Parteichef bleiben

Schulz sagte, er wolle auch in der Opposition Parteichef bleiben. Er werde im Dezember auf dem Parteitag wieder als Parteivorsitzender antreten. Ähnlich äußerten sich Schwesig und Oppermann. "Er wird diesen Erneuerungsprozess jetzt fortsetzen", sagte Oppermann der ARD. "Wir gewinnen gemeinsam und wir verlieren gemeinsam." Schwesig sagte, Schulz habe einen engagierten Wahlkampf gemacht. Es sei wichtig, "dass wir jetzt auch gemeinsam diese Niederlage tragen". Schulz als Parteivorsitzender stehe nicht in Frage.

Unklar ist, wer Fraktionsvorsitzender der SPD im neuen Bundestag wird. Schulz sagte, er werde in der kommenden Woche den Parteigremien einen entsprechen Vorschlag machen. Er selbst wolle sich auf die Erneuerung der Partei konzentrieren, sagte er.

Nach den Worten des brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke spricht für die SPD im Bund "vieles dafür, in die Opposition zu gehen", aber auch "einiges dafür, eine stabile Regierung zu bilden". Die SPD sei von jeher eine Partei mit großer staatspolitischer Verantwortung, sagt der Sozialdemokrat.

Quelle: n-tv.de

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