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Artur Mas gelingt nicht der ganz große Wurf.
Artur Mas gelingt nicht der ganz große Wurf.(Foto: REUTERS)

Mehr als nur Regionalwahl: Separatisten gewinnen Wahl in Katalonien

Starten die Katalanen einen weiteren Versuch der Abspaltung von Spanien? Es sieht ganz danach aus. Die separatistische Allianz Junts pel Sí von Ministerpräsident Mas ist aber auf die Linkspartei CUP angewiesen. Diese will aber Mas nicht als Regierungschef.

Bei der als historisch eingestuften Wahl in Katalonien haben die separatistischen Parteien insgesamt die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament der nordostspanischen Region gewonnen. Nach Auszählung fast aller abgegebenen Stimmzettel erhielten sie aber nicht die Mehrheit der Wählerstimmen. Das Bündnis des katalanischen Ministerpräsidenten Artur Mas gewann danach 62 der insgesamt 135 Sitze. Die ebenfalls separatistische Linkspartei CUP kam auf 10 Mandate.

Sie wollen ein eigenständiges Katalonien.
Sie wollen ein eigenständiges Katalonien.(Foto: REUTERS)

"Wir haben gewonnen", sagte Mas. "Das Wahlergebnis gibt uns die Kraft, den Prozess (einer Abspaltung Kataloniens von Spanien) fortzusetzen. Der Parteichef der CUP, Antonio Baños schrieb bei Twitter: "An den spanischen Staat, ohne Groll: Auf Wiedersehen." Das Bündnis für das Ja und die CUP stehen nun vor Koalitionsverhandlungen. Außerdem rief Baños zu zivilem Ungehorsam gegenüber der spanischen Zentralregierung auf. Der Wahlausgang habe Kataloniens "Souveränität" deutlich gemacht, sagte er vor Anhängern in Barcelona. "Ab morgen kann und sollte das Gesetz von den Katalanen missachtet werden", fügte er mit Blick auf Vorgaben aus Madrid hinzu.

In Kreisen der konservativen spanischen Zentralregierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy hieß es dagegen, Mas sei mit seinem separatistischen Vorhaben gescheitert. Der sozialistische Madrider Oppositionsführer Pedro Sánchez betonte: "Die Separatisten haben das Plebiszit verloren."

"Volksabstimmung"

Die katalanische Regierung hatte die vorgezogene Wahl als eine "Volksabstimmung" über eine Abspaltung der Region von Spanien angesetzt. Mas hatte angekündigt, Katalonien in 18 Monaten zur Unabhängigkeit zu führen, wenn seine separatistische Allianz Junts pel Sí (Gemeinsam fürs Ja) die absolute Mehrheit von 68 Sitzen erreicht.

Nach den Wahlergebnissen kann das Bündnis die absolute Mehrheit nur erreichen, wenn es sich mit der weit links stehenden CUP (Kandidatur der Volkseinheit) zusammenschließt. Sie tritt ebenfalls für eine Abspaltung der Region von Spanien ein, lehnt eine Wiederwahl des Liberalen Mas zum Regierungschef aber strikt ab. Beide Gruppierungen erhielten zusammen allerdings mit 47,8 Prozent weniger als die Hälfte der Wählerstimmen.

Die Madrider Zentralregierung hatte wiederholt angekündigt, eine Abspaltung Kataloniens unter keinen Umständen zuzulassen. Sie verwies auf die in der Verfassung festgeschriebene Einheit der Nation. Madrid hatte bereits im November 2014 ein Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien mit einer Klage vor dem Verfassungsgericht verhindert.

Guardiola auf Kandidatenliste der Separatisten

Dem separatischen Wahlbündnis von Mas gehören die katalanische Regierungspartei CDC (Demokratische Konvergenz), die Linksrepublikaner (ERC) und Bürgerinitiativen an. Auf ihrer Kandidatenliste stand auch der Trainer des deutschen Fußballmeisters FC Bayern München, Pep Guardiola.

Die liberale, prospanische Partei Ciutadans (Bürger) wurde mit 25 Sitzen die zweitstärkste Kraft im katalanischen Parlament. Die ebenfalls prospanischen Sozialisten (PSC) errangen 16 Mandate. Rajoys Volkspartei (PP), die in Katalonien traditionell keine bedeutende Rolle spielt, kam auf 11 Sitze.

Mehr als 5,5 Millionen Stimmberechtigte waren zur Stimmabgabe aufgerufen. Aufgrund der Bedeutung der Abstimmung war die Wahlbeteiligung mit knapp 77 Prozent deutlich höher als bei früheren Wahlen. Im Dezember finden in ganz Spanien Parlamentswahlen statt.

Quelle: n-tv.de

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