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Schauen ganz freundlich, sind aber ziemlich ungehalten über die TTIP-Pläne: Klaus Staeck, Präsident der Akademie der Künste und Detlef Wetzel, Erster Vorsitzender der IG Metall.
Schauen ganz freundlich, sind aber ziemlich ungehalten über die TTIP-Pläne: Klaus Staeck, Präsident der Akademie der Künste und Detlef Wetzel, Erster Vorsitzender der IG Metall.(Foto: imago/Reiner Zensen)

Künstler und Arbeiter gemeinsam: TTIP-Gegner werden immer mehr

Das Handelsabkommen TTIP soll eine große Chance für die USA und Europa sein, doch nicht nur das mittlerweile berühmt-berüchtigte Chlorhuhn macht vielen Menschen hierzulande Sorgen. Die sprechen nun Gewerkschaftler und Künstler gemeinsam aus.

Die Front der Gegner des geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) wird immer größer. Während Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel in den USA für mehr Sachlichkeit in der hochemotionalen Debatte plädierte, forderte die mächtige Industriegewerkschaft IG Metall im Bündnis mit der Akademie der Künste den Stopp der Verhandlungen. IG-Metall-Chef Detlef Wetzel und Akademiepräsident Klaus Staeck, die beide im TTIP-Beirat von Gabriel sitzen, bezeichneten den geplanten Investorenschutz über ein privates Schiedsgericht als nicht akzeptabel. Staeck drohte damit, sein SPD-Parteibuch zurückzugeben, falls Gabriel und die SPD das nicht verhinderten.

Wirtschaftsminister Gabriel nutzte seinen Besuch in den USA, um die Chancen des Abkommens zu betonen - wobei aber auch er die umstrittene Investorenschutzklausel ablehnt. In einer Rede vor der US-Elite-Universität Harvard hatte er beklagt, dass die deutsche TTIP-Diskussion zu sehr vom Thema "Chlorhuhn" bestimmt werde. Das "Chlorhuhn" habe es inzwischen in die Top-Ten der Klischees bei den Deutschen über Amerika geschafft, klagte er. Verbraucherschützer in Deutschland lehnen die in den USA übliche Desinfizierung des Geflügelfleisches mit einer Chlorlösung ab.

Dabei biete ein umfassendes Handelsabkommen zwischen den weltweit größten Wirtschaftsräumen historische Chancen, sagte Gabriel. "Wir könnten eine Freihandelsvereinbarungen schließen, die Standards setzt für Technologie und Innovation, für Arbeit und Umwelt - Standards, die wichtige Handelsnationen in Asien aufgreifen könnten", warb der Minister.

Künstler und IG-Metall gemeinsam

In Deutschland hat sich in den letzten Monaten eine breite Bewegung aus allen Teilen der Gesellschaft gebildet, die das TTIP-Vorhaben und das bereits ausgehandelte Freihandelsabkommen mit Kanada (Ceta) bekämpft. "Beide Abkommen sind vor allem von wirtschaftlichen Eigeninteressen getrieben, die unverzichtbaren Mindeststandards sozialer, Ökologischer und kultureller Verantwortung ... widersprechen", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von IG Metall und Akademie der Künste. Rechtsstaatliche Prinzipien drohten unter die Räder zu kommen und auch den kulturellen Besonderheiten Europas drohe Gefahr.

Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall hielt dagegen: "Die Erklärung der Akademie der Künste zusammen mit der IG Metall strotzt vor Unkenntnis und falschen Behauptungen." Die TTIP-Verhandlungen müssen unbedingt erfolgreich abgeschlossen werden. Seit mehr als einem Jahr laufen die Verhandlungen zwischen EU und den USA, begleitet von wachsender Kritik aus vielen Teilen der deutschen Gesellschaft. Befürworter erhoffen sich Wachstumsimpulse und Hunderttausende von neuen Stellen. Ob ein TTIP-Abkommen von Deutschland angesichts des großen Widerstands in der Öffentlichkeit eine Zustimmung erhalten wird, das wird inzwischen auch von führenden Regierungsmitgliedern bezweifelt.

Quelle: n-tv.de

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