Von einem "guten Fortschritt" spricht die UN-Koordinatorin für die Vernichtung des syrischen Chemiewaffenarsenals. Doch tatsächlich hinkt die Aktion hinterher. Syrien verspricht nun eine Frist bis Ende April. Doch selbst diese dürfte kaum einzuhalten sein.

Bei der Vernichtung der syrischen Chemiewaffen will die Führung in Damaskus nach eigenen Angaben einen Teil der jüngsten Verzögerungen wettmachen. Die Frist bis zum 30. Juni ist aber kaum noch einzuhalten.

Knapp ein Drittel des syrischen Arsenals sei inzwischen verschifft oder zerstört worden, sagte die UN-Sonderkoordinatorin Sigrid Kaag in Den Haag. "Das ist ein guter Fortschritt und ich erwarte eine weitere Beschleunigung der Bemühungen".

Die gefährlichsten Bestandteile des chemischen Waffenarsenals sollten laut dem internationalen Abkommen vom Herbst eigentlich schon bis Ende vergangenen Jahres zum Abtransport in den Hafen von Latakia gebracht werden. Die Regierung in Damaskus erklärte dann Anfang dieses Jahres, sämtliche Komponenten nicht vor Ende Mai nach Latakia schaffen zu können.

Vernichtung dauert 90 Tage

Inzwischen sei ein überarbeiteter Vorschlag eingegangen, der Ende April als Datum vorsehe, sagte der Direktor der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW), Ahmet Uzumcu, bei dem OPCW-UNO-Treffen mit Kaag in Den Haag. Es sei "wichtig", diesen "neuen Schwung zu erhalten".

Die Chemiewaffenbestände werden von Latakia nach Italien gebracht und dort zur vollständigen Zerstörung auf ein US-Kriegsschiff verladen. Weil die eigentliche Vernichtung rund 90 Tage dauert, erscheint der Abschluss des Prozesses vor Juli inzwischen unmöglich.

Die Regierung von Präsident Baschar al-Assad begründet die Verzögerungen mit dem Hinweis auf die Kämpfe im Land. Viele Mitgliedsländer der OPCW, die im vergangenen Jahr den Friedensnobelpreis erhielt, sind frustriert über die Verspätungen. Russland, China und der Iran weigern sich aber, mehr Druck auf Damaskus zu machen.

Assad hatte der Vernichtung der Kampfstoffe zugestimmt, nachdem die USA wegen eines Chemiewaffeneinsatzes im vergangenen Sommer bei Damaskus einen Militärangriff angedroht hatten.