Große Mehrheit im AbgeordnetenhausUSA wollen visumfreie Einreise verschärfen
Rund 20 Millionen Menschen reisen jährlich über das sogenannte "Visa Waiver"-Programm in die Vereinigten Staaten ein. Auch Besucher aus Deutschland brauchen bislang kein Visum. Das soll sich in bestimmten Fällen bald ändern.
Das US-Abgeordnetenhaus hat mit überwältigender Mehrheit für strengere Auflagen zur visumfreien Einreise in die USA gestimmt. Mit dem geplanten Gesetzesvorhaben müssten künftig alle Reisenden, die in den vergangenen fünf Jahren Syrien, den Irak oder andere Länder, die als "Terrorbrennpunkte" gelten, besucht haben, mit einem Visum einreisen. Die Abgeordneten stimmten mit 407 zu 19 für das Vorhaben, der Senat muss noch zustimmen.
Die US-Regierung hatte die Einreisebestimmungen für Besucher ohne Visum nach den Pariser Terroranschlägen verschärft. Mit strengeren Regeln für das "Visa Waiver"-Programm (VWP) zur visumfreien Einreise, an dem Deutschland und 37 weitere Länder teilnehmen, sollen Terroristen mit entsprechenden Pässen abgehalten werden. Über das Programm reisen jährlich rund 20 Millionen Menschen in die USA.
Das neue Gesetz werde die "Abwehrkräfte" der USA stärken, teilte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ed Royce, mit. Wer an einen "Terror-Brennpunkt" gereist sei, werde damit vorab gründlich überprüft. Das VWP sei gut für die Wirtschaft. "Wir müssen es stärken, um diejenigen davon auszuschließen, die uns schaden." Das Gesetz sieht auch vor, dass Länder vom VWP ausgeschlossen werden können, sofern sie bei der Terrorabwehr nicht ausreichend mit den US-Behörden zusammenarbeiten.