1,3 Milliarden Euro mehr Verkehrswegeplan wird noch teurer
15.11.2016, 10:06 Uhr
Wenn Straßen ausgebessert werden, bedeutet das für Autofahrer auf Autobahnen lange Wartezeiten, wie hier in Köln.
(Foto: picture alliance / dpa)
Ein Dutzend Ausbauprojekte von Straßen und Schienenabschnitten werden im Verkehrswegeplan doch noch als "vordringlicher Bedarf" eingestuft. Somit wird der Plan deutlich teurer als gedacht.
Die Verkehrspolitiker der Großen Koalition haben sich auf eine finale Version des Bundesverkehrswegeplans geeinigt. Das geht aus einem Schreiben der federführenden Bundestagsabgeordneten Ulrich Lange (CSU) und Kirsten Lühmann (SPD) an ihre Fraktionskollegen hervor, wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Auch auf die nötigen Änderungen der Ausbaugesetze für Straßen, Schienen und Wasserstraßen habe man sich verständigt, hieß es.
Nach mehreren Verhandlungsrunden und Expertengesprächen schafften es ein gutes Dutzend Ausbauprojekte von Straßen und Schienenabschnitten doch noch in den sogenannten "Vordringlichen Bedarf" – jene Gruppe von Bauprojekten, die zuerst umgesetzt werden sollen. Die Große Koalition plant deshalb mehr Geld für den Verkehr ein. Die Erhöhung des notwendigen Finanzvolumens beziffert das Schreiben auf 1,39 Milliarden Euro verteilt auf den Zeitraum bis 2030.
Zu den neuen Projekten in der Spitzengruppe zählen in Baden-Württemberg Bauprojekte an der A5 und B311n, in Bayern an der B12 und der A6, in Hessen profitieren A3 und A5, in Nordrhein-Westfalen sollen die B62 und die B508n ausgebaut werden, in Rheinland-Pfalz die B41n und in Sachsen und Thüringen die B182 sowie die B4. Bei der Bahn sollen auf den Trassen Hannover - Bielefeld und den Strecken Hanau – Würzburg und Fulda – Erfurt geplante Bauprojekte schneller realisiert werden.
Insgesamt 260 Milliarden Euro
Nur alle 15 Jahre wird in Deutschland mit dem Verkehrswegeplan festgelegt, wie viel wo in die Infrastruktur fließen soll. Der aktuelle Plan sieht Investitionen von mehr als 260 Milliarden Euro vor – 91 Milliarden mehr als im Plan von 2003. Die Hälfte davon soll in die Straße fließen, 40 Prozent in die Schiene, der Rest in Wasserwege. Wegen des schlechten Zustands vieler Verkehrswege muss der Bund zwei Drittel in den Erhalt stecken, nur ein Drittel steht für neue Bauabschnitte und den Ausbau etwa von Autobahnen zur Verfügung. Für den Straßenbau bleiben 50 Milliarden Euro.
Die Änderungen konkretisierten den Kabinettsbeschluss vom August, sagte Lange der "Süddeutschen Zeitung". Einige Straßenprojekte wolle man stärker priorisieren, um der Verkehrssituation Rechnung zu tragen. Bei den Schienenprojekten gebe die Große Koalition so weiteren Projekten die Chance auf eine Wirtschaftlichkeitsprüfung.
Quelle: ntv.de, kpi
