Donnerstag, 18. Juni 2009

Aktuelle Stunde im Bundestag: Verständnis für Bildungsproteste

Der Bundestag zeigte großes Verständnis für die Proteste.
(Foto: REUTERS)

SPD, Grüne und Linke stellten sich in einer Aktuellen Stunde ausdrücklich hinter einzelne Forderungen der Demonstranten. Von der Opposition wurde scharf kritisiert, dass Bildungsministerin Anette Schavan (CDU) bei der Sitzung fehlte. Die Ressortchefin hatte die bundesweiten Demonstrationen als "gestrige" Debatte kritisiert.

Nach Ansicht der SPD-Bildungsexpertin Ulla Burchardt verdienen junge Leute Respekt, wenn sie sich für ihre Anliegen Gehör verschaffen und dabei von ihrem Grundrecht auf Demonstration Gebrauch machen. Unbestritten sei, dass das deutsche Bildungssystem unterfinanziert sei und wie in kaum einem anderen Land eine soziale Auswahl fördere. Auch der Grünen-Parlamentarier Kai Gehring sagte, es gebe "sehr gute Gründe" für den Bildungsstreik. Cornelia Hirsch von der Linkspartei erklärte, die "berechtigten Forderungen" der jungen Leute dürften jetzt nicht einfach verpuffen.

Das besetzte Rektorat der Alten Universität in Heidelberg.
(Foto: dpa)

Die CDU-Abgeordnete Monika Grütters zeigte Verständnis für manchen "aufgestauten Frust" von Studierenden, aber nicht für Streiks. Ihr Fraktionskollege Michael Kretschmer sprach von zum Teil "bösartigen Vorwürfen" der Protestierer. Cornelia Pieper von der FDP warnte vor neuen "ideologischen Grabenkämpfen" bei der Bildung.

dpa

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