ZwischenrufAlle Jahre wieder
Westeuropa sollte den Streit nicht zum Anlass nehmen, das Gespenst kalter Wohnungen an die Wand zu malen.
Nicht alle Jahre wieder, aber fast, kommt es zwischen Russland und der Ukraine zu dem, was man unter Gasstreit subsumiert. Nicht zufällig brach der Dissens zum ersten Mal im März 2005 auf, nachdem in Kiew zum Ende des Vorjahres die so genannte orangefarbene Revolution gesiegt hatte. Damit drohte der südliche Nachbar aus dem russischen Einflussbereich auszubrechen. Zwar waren die Beziehungen auch zu Zeiten von Präsident Leonid Kutschma nicht gerade herzlich; der schickte gar Soldaten in den Irak, eine NATO-Mitgliedschaft wurde damals aber im Gegensatz zu heute nie ernsthaft erwogen.
Die Protagonisten der "Revolution", Viktor Juschtschenko und Julia Timoschenko, sind einander mittlerweile spinnefeind. Seit Anfang Dezember haben sich beide Parteien wieder zusammengerauft und mit Wolodimir Litwin, dem frisch gekürten Parlamentspräsidenten, eine Regierungskoalition gebildet. Von langer Dauer wird die Liebe aber auch diesmal nicht sein. Im nächsten Jahr finden Präsidentenwahlen statt, bei denen Amtsinhaber und Ministerpräsidentin Konkurrenten sind. Das Ergebnis des Urnengangs wird über den Fortgang der Annäherung an die Atlantische Allianz entscheiden. Da ist der Dreh am Gashahn schon geeignet, den Kiewern Regierenden ihre Grenzen aufzuzeigen. Die Ukraine gehört zu den weltweit größten Verbrauchern von Erdgas, das meiste davon kommt aus Russland. Kommt das nicht, wird ein Schuldiger gesucht und gefunden. Juschtschenko, zum Beispiel, der als Motor der Westintegration nicht einmal für eine warme Stube sorgen kann.
Westeuropa sollte den Streit nicht zum Anlass nehmen, das Gespenst kalter Wohnungen an die Wand zu malen. Erstens sind die nationalen Reserven eines jeden EU-Staates ausreichend, zweitens könnten sich die Westeuropäer auch untereinander helfen, weil sie zum Teil selbst über Erdgasvorkommen verfügen. Deutschland bezieht nur 35 Prozent seines Bedarfs aus Russland, der Rest kommt aus Norwegen, den Niederlanden und Großbritannien; 16 Prozent stammen aus der Bundesrepublik selbst. Auch die geplante Ostseepipeline schließt uns nicht an einen russischen Gastropf an. Schließlich muss der Kreml sein Gas auch "umrubeln". So wie Autos keine Autos kaufen, kann auch Gazprom kein Gas kaufen.
Gleichwohl ist denkbar, dass das Gespann Putin/Medwedew in Zeiten zugespitzter Beziehungen den Hahn völlig abdreht. Etwa, wenn die Ukraine in den MAP, den "Membership Action Plan", die letzte Stufe vor einem NATO-Beitritt, aufgenommen werden sollte. Oder in Polen das US-Raketenabwehrsystem fertig gestellt wird. Warschau selbst ist zwar nur in sehr geringem Maße vom Erdgas abhängig. In Deutschland aber hat das Erdgas einen Anteil von knapp 30 Prozent am Primärenergieverbrauch. Mitgefangen, mitgehangen, könnte es dann heißen.
Manfred Bleskin kommentiert seit 1993 für n-tv das politische Geschehen. Er war zudem Gastgeber und Moderator verschiedener Sendungen. Seit 2008 ist Bleskin Redaktionsmitglied in unserem Hauptstadtstudio in Berlin.