ZwischenrufDer richtige Irrtum
Manfred Bleskin
Steinmeier hatte Recht: Das Signal der Landtagswahlen weist darauf hin, dass es für Schwarz-Gelb nicht mehr reicht. Nur hat er daraus den falschen Schluss gezogen.
SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hatte Recht: Das Signal der Landtagswahlen in Thüringen und im Saarland weist darauf hin, dass es nicht mehr für Schwarz-Gelb reicht. Nur hat er daraus den Schluss gezogen, dass dies eine günstige Ausgangsposition für einen Veränderung der Wählerpräferenz zugunsten s e i n e r Partei ist. Die jüngste Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa zeigt, dass er sich geirrt hat. Das stand zu erwarten. Der Gewinner der Woche ist die Linke.
Das war aber so nicht absehbar. Bislang hatte in der Krise die Mehrheit eher auf Kontinuität Wert gelegt. Der Sprung der Linken um vier Punkte nach oben hat mit der Tragikkomödie eines Dieter Althaus in Thüringen zu tun. Das Herumeiern des sozialdemokratischen Landeschefs Christoph Matschie, der als Wahlverlierer erster Mann im Freistaat werden will, überzeugt immer weniger Menschen. Ein Teil der grünen Wählerschaft ist enttäuscht, dass ihre Partei in Erfurt und Saarbrücken Rot-Rot-Grün fürchtet wie der Teufel das Weihwasser.
Im bis dato eher lauwarm geführten Wahlkampf der Großkoalitionäre wirken die regionalen Urnengänge ganz offensichtlich als Katalysator. Der Sieg des bodenständigen CDU-Mannes Stanislaw Tillich in Sachsen strahlt allerdings kaum aus. Der Wähler nimmt negative Erscheinungen häufig eher wahr als positive.
Auch bundespolitisch konnten weder SPD noch Union punkten. Die Aussage der Bundeskanzlerin, sie schließe eine Neuauflage der Großen Koalition nicht aus, wenn es der Wähler denn so wolle, wirkt nicht gerade berauschend auf viele Anhänger von Christ- wie Sozialdemokraten. Die Umfrage schließt die ersten Reaktionen auf das Bombardement von Kundus ein. Es bleibt abzuwarten, ob das Weiter so! mit der vagen Ankündigung einer neuerlichen Afghanistan-Konferenz von Frau Merkel und Herrn Steinmeier im Bundestag hilfreich war.
Allein die Freien Demokraten bleiben stabil. In der Union reagiert allerdings nur die CSU aggressiv auf die Abwanderung unzufriedener Unionswähler zur FDP. Genau in diese Richtung zielt das nun schon seit Wochen andauernde Schattenboxen mit dem liberalen Koalitionspartner in München.
Die Gewinne der Linken gründen sich zunächst auf ihre Erfolge in Thüringen und Saarbrücken, wo die Spitzen erstaunlich sachlich darauf reagieren, dass sich ihre möglichen Koalitionspartner eher wie ihre offenen Gegner gerieren. Die Ablehnung des Afghanistaneinsatzes ohne Wenn und Aber und das Engagement für soziale Gerechtigkeit tun ihr Übriges. Offen ist, ob es sich bei den 14 Prozent um eine stabile Größe handelt. Schon vor Monaten war die Gysi/Lafontaine-Truppe bei 15 v.H. angelangt, um dann auf neun abzusacken.
Schwarz-Gelb ist also keineswegs so sicher wie es noch vor Wochenfrist schien. Rot-Rot-Grün ist aber noch viel unwahrscheinlicher. So wird Steinmeiers Vision der Verhinderung eines Bündnisses aus Union und FDP vielleicht wahr. Aber eine Re-Edition von Rot-Schwarz wird wieder wahrscheinlicher. Das wäre dann des Außenministers falscher Irrtum.
Manfred Bleskin kommentiert seit 1993 für n-tv das politische Geschehen. Er war zudem Gastgeber und Moderator verschiedener Sendungen. Seit 2008 ist Bleskin Redaktionsmitglied in unserem Hauptstadtstudio in Berlin.