Volker Jacobs kommentiertDesintegrationsgipfel
Der Integrationsgipfel beginnt mit einem Desaster, und es hat sich lange abgezeichnet.
Von Volker Jacobs
Der Integrationsgipfel beginnt mit einem Desaster, und es hat sich lange abgezeichnet. Integration wird schwierig, wenn sich die Vertreter der Menschen der Diskussion verweigern, um die es geht. Dabei zeigt das Verhalten der Verbände, wie notwendig die Bemühungen sind. Dass sie ihre Teilnahme von einer Änderung des soeben beschlossenen Ausländergesetzes abhängig gemacht haben, offenbart Dreistigkeit oder Selbstüberschätzung, günstigstenfalls eine erstaunliche Unkenntnis der Verfassungslage. Die Vorstände der Verbände müssten wissen, dass die Kanzlerin aus Rechtsgründen eine Änderung und aus politischen Gründen nicht einmal ihr Bemühen zusagen kann. Nur Kritik am Gesetz bleibt ihnen unbenommen.
Es trifft ja auch zu, dass dieses Gesetz die türkische Frau eines Deutschen Staatsbürgers anders behandelt als die eines in Deutschland lebenden Türken. Nur von ihr werden deutsche Sprachkenntnisse verlangt und der Nachweis, dass ihr Lebensunterhalt gesichert ist. Aber von Willkür und Diskriminierung kann nur reden, wer die Lebenswirklichkeit aus dem Auge verloren hat. Nur scheinbar sind die Verhältnisse gleich.
Bundespräsident Gustav Heinemann hat einmal gesagt: "Wir wollten Arbeiter, und es kamen Menschen." Damals zu Beginn der 70er Jahre kritisierte er das Verhalten gegenüber den Italienern, die ein unfrommer Selbstbetrug Gastarbeiter nannte. Viele von ihnen sind Mitbürger geworden. Die Integration ist gelungen. Nicht nur Eigeninteresse gebietet, dass sich Bund, Länder und Gemeinden auch um die bemühen, deren Integration weitaus schwieriger ist. Die Verbände, die sich zu ihrer Vertretung berufen fühlen, sollten mitwirken. Ein streitiger Dialog kann helfen, Dialogverweigerung nicht.