Der KommentarNur noch deprimierend
Als Union und SPD 1966 die damalige große Koalition beschlossen, versprachen sich die Fraktionschefs Schmidt und Barzel, nie schlecht übereinander zu reden. Derzeit hat man den Eindruck, die jetzigen Großkoalitionäre hätten auch eine Absprache getroffen, aber eine ganz andere.
Als Union und SPD 1966 die damalige große Koalition beschlossen, versprachen sich die Fraktionsvorsitzenden Helmut Schmidt und Rainer Barzel, nie schlecht übereinander zu reden. Das Interview-Dauerfeuer, mit dem sich die jetzigen Großkoalitionäre am Wochenende weiterhin gegenseitig unter Beschuss nahmen, könnte zu der Annahme führen, auch sie hätten eine Absprache getroffen, aber eine ganz andere.
Spannungen und Konflikte hat es auch gegeben, als Schmidt und Barzel in ihren die Mehrheiten für die Regierung organisierten. Aber sie schlugen erst zum Ende der Legislaturperiode durch. Es wird auch schwierig sein, ein Beispiel für die - zurückhaltend formuliert - umgangssprachliche Formulierung zu finden, mit der Peter Struck die Forderung nach einer Entschuldigung für seine Entgleisung gegenüber Roland Koch zurückwies.
Trotz der vom CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder geäußerten Sorge muss man deshalb noch nicht um den Bestand der jetzigen Koalition bangen, wenn darum zu bangen wäre. Die rechnerische Unmöglichkeit einer anderen klebt sie zusammen. Sie wäre auch gar nicht zu Stande gekommen, gäbe es eine Alternative.
Aber der Arbeitsfähigkeit der Koalition im Bund kann es nicht förderlich sein, wenn ihre Protagonisten durch den Wahlkampf in Hessen enthemmt derart aufeinander einschlagen, wobei die der SPD den deutlich dickeren Knüppel schwingen. Und der Bürger wird diesen Umgang auch nicht als vorbildhaft und vertrauensbildend empfinden. Der Schaden aber dauert über den Landtagswahlkampf hinaus. Nicht der Streit über die Sache, der Ton im Streit ist das Problem. Der ist nur noch deprimierend.