Freitag, 16. April 2010

Wachsender Protektionismus: EU-Kommissar kritisiert China

Karel De Gucht
(Foto: REUTERS)

EU-Handelskommissar Karel De Gucht hat China kurz vor den nächsten Konsultationen in Peking Protektionismus vorgeworfen. China werde damit seiner Rolle als aufstrebende Wirtschaftsmacht nicht gerecht, sagte der Belgier der "Financial Times Deutschland". "China kann nicht den Ehrgeiz haben, eine große - vielleicht bald die größte - Wirtschaftsmacht zu sein, ohne gleichzeitig Verantwortung für das Funktionieren der Weltwirtschaft zu übernehmen."

Der Liberale warnte Europa jedoch davor, seinerseits mit Handelsbeschränkungen gegen China zu reagieren. "Wenn man sich die Vergangenheit anschaut, hat Protektionismus solche Probleme jedenfalls noch nie gelöst", sagte De Gucht. Er räumte damit aber zugleich ein, dass die EU keine Handhabe gegen die Abschottung Chinas habe.

Hoffen auf Einsicht

Kurz vor seiner Reise nach Peking Ende April kritisierte der Handelskommissar auch Chinas Währungs- und Wirtschaftspolitik. Bisher haben vor allem US-Politiker Peking vorgeworfen, seine Währung künstlich niedrig zu halten und so seine Exporte zu subventionieren. "Der Yuan ist unterbewertet", sagte De Gucht. "Das ist keine Kritik, das ist eine Tatsache." Der EU-Kommissar lehnt Druck auf Chinas Führung, den Yuan aufzuwerten, jedoch ab. "Je mehr wir sie unter Druck setzen, desto geringer ist die Chance, dass sie es tun." Vielmehr sollten Argumente überzeugen. Er spreche das Problem wie die USA regelmäßig an. "Nur kann man nicht sagen, dass das bisher sehr erfolgreich war." Die Kritik  aus den USA, verbunden mit der Androhung von Gegenmaßnahmen, hatte für schwere Verstimmungen im Verhältnis zwischen Washington und China gesorgt.

Neben der Unterbewertung des Yuan beklagte der Kommissar weitere Barrieren, mit denen China seine Wirtschaft schütze. Er nannte etwa Exportbeschränkungen für wichtige Mineralien und die Bevorzugung chinesischer Technologie bei staatlichen Beschaffungsvorhaben. "Wir sehen mehr und mehr Maßnahmen, Unternehmen dazu zu drängen, in China zu produzieren", sagte er. De Gucht zeigte sich jedoch optimistisch, dass Chinas Führung bald von sich aus Einsicht zeigen werde, da sie mit Protektionismus letztlich dem eigenen Land schade.

dpa/DJ

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