Mittwoch, 17. März 2010

Neue Jobs sollen her: Gesetz liegt bei Obama

Barack Obama lobt die Republikaner.
(Foto: AP)

Im Kampf gegen die hohe Arbeitslosigkeit hat der US-Kongress das erste einer geplanten Serie von Gesetzen zur Schaffung neuer Jobs verabschiedet. Die Maßnahmen umfassen Steuererleichterungen und Infrastrukturprojekte in Höhe von 17,6 Milliarden Dollar.

Der Senat stimmte mit 68 gegen 29 Stimmen der Vorlage zu, den Präsident Barack Obama mit seiner Unterschrift zum Gesetz machen kann. Eine Zustimmung des Staatschefs gilt als sicher. Die Demokraten hoffen, bis zur Kongresswahl im November mit einer ganzen Reihe von Initiativen die Arbeitslosenquote von 9,7 Prozent zu drücken. Derzeit liegt sie bei rund zehn Prozent.

Die Maßnahmen werden voraussichtlich nicht an das 863 Milliarden Dollar schwere Konjunkturpaket heranreichen, das die USA im vorigen Jahr auf den Weg gebracht hatten. Das Paket hat zwar 2,1 Millionen Arbeitsplätze geschaffen, zugleich aber das Haushaltsloch erheblich anwachsen lassen.

Obama dankte insbesondere den Republikanern "für ihren Willen zur überparteilichen Zusammenarbeit, um Amerika wieder in Schwung zu bringen". Er hoffe auf weitere Maßnahmen zur Schaffung von Arbeitsplätzen.

wne/rts/AFP

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