Wirtschaft

Rätsel um den Schuldenabbau: Irland schweigt

Dublin will alleine im nächsten Jahr sechs Milliarden Euro einsparen um vom Schuldenberg herunterzukommen. Wie das aber passieren soll, verrät die irische Regierung nicht. Die Finanzmärkte werden nervös, auch der Vorschlag des irischen Agrarministers im Notfall Käse in der Bevölkerung zu verteilen, kann nicht aufmuntern.

Mit einem Stück Käse wird den wenigsten in Irland geholfen sein.
Mit einem Stück Käse wird den wenigsten in Irland geholfen sein.(Foto: AP)

Irland lässt die Finanzmärkte warten: Die Regierung ließ am Freitag offen, wann die Details zum Schuldenabbau vorgelegt werden sollen, die eigentlich für Mitte November erwartet worden waren. Landwirtschaftsminister Brendan Smith sagte nicht, ob der Plan, wie das Haushaltsdefizit bis 2014 wieder unter Kontrolle kommen soll, noch in diesem Monat vorgelegt wird. "Die Regierung hat ihre Arbeiten noch nicht abgeschlossen", sagte er in einem Radio-Interview. "Der Plan wird so bald wie möglich veröffentlicht."

Die Zeitung "Irish Times" hatte zuvor berichtet, die Regierung wolle den Plan erst nach einer Nachwahl fürs Parlament vorlegen: Am 25. November wird über einen derzeit leeren Abgeordnetensitz abgestimmt. Es wird damit gerechnet, dass die Regierungsmehrheit dadurch auf zwei Abgeordnete schrumpft.

Zweifel an der Regierung

Die Finanzprobleme der Regierung in Dublin trieben zuletzt die Risikoaufschläge für irische Staatsanleihen auf Rekordstände. Für Verunsicherung an den Märkten sorgt vor allem, dass die Regierung Informationen stückweise veröffentlicht. Das lässt Finanzexperten an den Fähigkeiten von Ministerpräsident Brian Cowen zweifeln, die Situation ohne Hilfe des Internationalen Währungsfonds und der Europäischen Union in den Griff zu bekommen.

Im laufenden Jahr dürften die ausufernden Kosten für die Bankenrettung den Fehlbetrag auf ungefähr ein Drittel der Wirtschaftsleistung in die Höhe treiben. Erst am Donnerstag hatte die Regierung ankündigt, allein im kommenden Jahr sechs Mrd. Euro einsparen und so den Fehlbetrag unter zehn Prozent der Wirtschaftsleistung senken zu wollen. Bis 2014 soll das Defizit wieder bei drei Prozent der Wirtschaftsleistung liegen.

EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier zeigte sich zuversichtlich, dass die irische Regierung die Schwierigkeiten in den Griff bekommt. "Ich sehe Licht am Ende des Tunnels", sagte er. Irlands Agrarminister schlug unterdessen ungewöhnliche Maßnahmen vor, sollte sich die Lage der irischen Bevölkerung drastisch verschlechtern: Seine Regierung werde Käse an die Ärmsten der Armen verteilen. "Käse wird an diejenigen ausgegeben, die unter ärmlichen Bedingungen leben müssen und unter Druck stehen", sagte er.

Quelle: n-tv.de

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