Wirtschaft

"Wer soll denn sonst Europa retten?": Merkozy ringen als Eurofighter

Nicolas Sarkozy und Angela Merkel
Nicolas Sarkozy und Angela Merkel(Foto: ASSOCIATED PRESS)

Lange Zeit galt es als höchst unwahrscheinlich, dass Nicolas Sarkozy im kommenden Frühjahr wieder zum Präsidenten Frankreichs gewählt wird. Doch vor dem Hintergrund der europäischen Schuldenkrise profiliert er sich zum Macher - und legt in den Umfragen kräftig zu. Doch der Umgang mit der Krise wird nicht nur die Wahlen in unserem Nachbarland entscheiden, sondern auch über die Zukunft der Eurozone. Die Schlüsselrolle komme dabei der Zusammenarbeit mit Deutschland zu, betont Henrik Uterwedde, stellvertretender Direktor des Deutsch-Französischen Instituts (dfi) im Gespräch mit n-tv.de. Sie sei ohne Alternative.

n-tv.de Im Frühjahr kommenden Jahres wird in Frankreich ein neuer Präsident gewählt. Der Wahlkampf hat noch nicht begonnen, doch die Kandidaten bringen sich vor dem Hintergrund der europäischen Schuldenkrise bereits in Stellung. Lange Zeit sah der Sozialist Francois Hollande wie der sicherere Sieger aus. Aber Amtsinhaber Nicolas Sarkozy holt in Umfragen mächtig auf. Darf er sich Hoffnung auf eine Wiederwahl machen?

Henrik Uterwedde: Das Rennen ist völlig offen. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass Sarkozy lange Zeit recht unpopulär war – wegen nicht gehaltener Wahlversprechen und seines Politikstils. Die Erfahrung zeigt, dass Meinungsumfragen lediglich Momentaufnahmen sind. Im Grunde genommen geht das Rennen erst im März los. Sobald der Wahlkampf beginnt, werden die Umfragen aussagekräftiger. Denn dann werden die Franzosen genau darauf hinschauen, was die einzelnen Kandidaten für Konzepte anbieten. Hinzu kommt, dass die Eurokrise dem Präsidenten eine Bühne verschafft, auf der er sich als Krisenmanager profilieren kann. Hollande hat dagegen mit dem Handicap zu kämpfen, dass er noch nie ein Ministeramt bekleidet hat und über keine internationale Erfahrung verfügt.

Offiziell hat sich Sarkozy noch nicht einmal festgelegt, ob er überhaupt antritt …

Das ist auch nachvollziehbar. Er zeigt ganz deutlich: Ich bin der Präsident. Sarkozy will so lange wie möglich diesen Status haben und nicht lediglich Kandidat sein. Er wird sich daher erst spät erklären – wobei alle Welt davon ausgeht, dass er wieder antritt.

Sicher scheint auch, dass die Schuldenkrise den Wahlkampf prägen wird.

Das wird wohl so sein. Aber ich bin mir nicht sicher, auf welche Art und Weise das der Fall sein wird. Die Schuldenkrise dominiert zwar die Schlagzeilen, doch sie eignet sich nicht unbedingt, um in Frankreich die Linke und Rechte klar zu trennen. Von den Extremisten auf der linken und rechten Seite des politischen Spektrums abgesehen, herrscht Einigkeit darüber, dass der Euro gerettet werden muss. Außerdem stimmt die Parteien im Großen und Ganzen darüber überein, wie das geschehen soll. Ein breiter Konsens ist, dass die Europäische Zentralbank eingreifen muss – indem sie notfalls unbegrenzt Staatsanleihen von angeschlagenen Ländern kauft. Auch Eurobonds, also gemeinsame europäische Anleihen, gelten in Frankreich als ein geeignetes Mittel, um die Krise zu lösen.

Die Turbulenzen auf den Anleihemärkten haben auch Frankreich erreicht. Das Land läuft Gefahr, seine Top-Bonität zu verlieren. Sarkozy betont nun die Notwendigkeit zum Sparen. Kann ihn das nicht Wählerstimmen kosten?

Das Bekenntnis zur Sparpolitik ist in Frankreich tatsächlich nicht so populär wie in Deutschland. Sarkozy hatte vor der Wahl 2007 ganz deutlich gesagt, er wolle keine Austeritätspolitik und die Probleme stattdessen mit Wachstum lösen. "Rigueur", also Strenge und Enthaltsamkeit, wolle er vermeiden. Mittlerweile drohen die großen amerikanischen Ratingagenturen aber damit, Frankreich die Top-Bonität zu entziehen. Doch schon vorher hatte Sarkozy einen Sparkurs eingeschlagen – in Frankreich ist bereits das zweite Paket geschnürt worden. Interessant ist, dass auch die Sozialisten davon überzeugt sind, dass Frankreich Sparmaßnahmen nicht vermeiden kann.

Prof. Henrik Uterwedde, stellvertretender Direktor des Deutsch-Französischen Instituts (dfi).
Prof. Henrik Uterwedde, stellvertretender Direktor des Deutsch-Französischen Instituts (dfi).(Foto: dfi)

Der Streit geht also nicht darum, ob gespart wird, sondern wie gespart wird. Auch in der Steuerpolitik gibt es Unterschiede. Hier findet sich dann der klassische Konflikt zwischen Links und Rechts: Die einen wollen die Reichen stärker besteuern, während die anderen Missbrauch bei der Sozialversicherung abbauen wollen. Aber jeder Kandidat wird folgende Frage beantworten müssen: Wie kann die Verschuldung heruntergefahren werden, ohne das Land kaputtzusparen? Hier werden die Franzosen sehr genau hinhören.

Im Unterschied zu Deutschland sieht Frankreich die EZB als Retter in der Eurokrise. Wie beurteilen unsere Nachbarn hier die Rolle von Bundeskanzlerin Angela Merkel?

Politik und Medien verzweifeln manchmal an der – so wird es wahrgenommen – Sturheit der Deutschen. Merkel gilt zudem als zögerlich, als von den Ereignissen getrieben. Ihr wird vorgeworfen, immer wieder zunächst "Nein" zu sagen – und am Ende dann doch zuzustimmen. Aus französischer Sicht geht dadurch wichtige Zeit verloren. Der Bundesregierung wird zudem vorgeworfen, durch die strikte Ablehnung von Eurobonds und Anleihekauf der EZB den Bestand der Eurozone zu gefährden.

Dennoch hat man den Eindruck, dass es auch jetzt so ist wie so häufig: Deutsche und Franzosen merken irgendwann, dass es nicht gegeneinander, sondern nur miteinander geht.

Das ist richtig. Deutschland hatte vor vielen Gipfeln und Krisentreffen in der Regel gebremst. Angela Merkel bekam den Namen "Madame Non" verpasst. Doch nun zeigt sich ein anderes Bild: Deutschland übernimmt immer häufiger die Initiative, ein Beispiel ist der Vorstoß in Richtung Fiskalunion. Merkel ist viel offensiver und präsentiert eigene Vorschläge. Das allerdings wird paradoxerweise von einigen Franzosen als Bedrohung wahrgenommen. Eine Wirtschaftszeitung machte jüngst mit der Schlagzeile "Das deutsche Europa" auf. Das ist von dem Modell die Rede, das "Merkel uns aufzwingen will". Doch die meisten Franzosen wissen, dass sich ohne Deutschland Europa nicht retten lässt. Frankreich hat ein großes Interesse daran, gemeinsam mit Deutschland die Probleme zu lösen – ungeachtet der verschiedenen Auffassungen. Das führt in Paris zu Kompromissbereitschaft. In Berlin sieht das nicht anders aus.

Innige Freundschaft - oder Zweckehe?
Innige Freundschaft - oder Zweckehe?(Foto: REUTERS)

Kommen Sarkozy und Merkel eigentlich gut miteinander aus?

Nun ja. Auf der einen Seite steht ein umtriebiger, aktivistischer Präsident, der sehr stark im französischen System denkt, das sehr pyramidal aufgebaut ist. Er ist der Chef, der die Politik bestimmt. Sarkozy kann deshalb eine egozentrische Politik betreiben, die manchmal schon egomanische Züge angenommen hat. Auf der anderen Seite steht eine Kanzlerin, die zwar die Richtlinienkompetenz hat, aber zugleich viel Rücksichten nehmen muss. Die eigene Partei, die FDP, die CSU müssen mit ins Boot genommen werden. Auch den Bundesrat und das Verfassungsgericht kann sie nicht ignorieren. Dazu kommt Merkels eher zurückhaltendes Naturell. Sie haut nicht wie ihr Vorgänger Gerhard Schröder auf den Tisch. Sie entscheidet ruhig, geduldig, im Kollektiv. Da liegen Welten zwischen ihr und Sarkozy.

Und doch scheint es, die Zusammenarbeit funktioniere ganz gut.

Angela Merkel hat erkannt, dass Sarkozy ein Macho-Typ ist, der große Auftritte braucht. Sie überlässt ihm oft diese Selbstdarstellung und bleibt dennoch bei ihren Grundsätzen. Nicht zuletzt angesichts der sehr intensiven Arbeit der letzten Monate wissen beide, wie der andere tickt. Sie kennen die roten Linien, die nicht überschritten werden können. Das ist viel wichtiger als innige Freundschaft. Beide wissen, welche Verantwortung sie tragen - und dass es um die Zukunft Europas geht.

In der Krise zeigt sich der wahre Charakter, heißt es.

Es zeigen sich auch verschiedene Grundverständnisse. Auf der einen Seite sind die Deutschen mit ihrer Stabilitätsfixierung, die in den Augen unserer Nachbarn einer wahren Obsession gleicht. Das erklärt sich aus unserer Nachkriegserfahrung, und bislang sind wir damit auch gut gefahren. Das bestimmt unsere Politik. Auf der anderen Seite stehen die Franzosen. Die unterscheiden sich in Sachen Preisstabilität zwar nicht groß von uns. Doch sie favorisieren ein Gleichgewicht zwischen stabilen Haushalten und notwendigem Konjunkturwachstum. Vor diesem Hintergrund wird Deutschland zuweilen vorgeworfen, Europa kaputtsparen zu wollen. Doch diesen Konflikt sollte man nicht überbewerten. Auch innerhalb Deutschlands gibt es diesen Streit: Einige fordern einen strikten Sparkurs, andere halten Wachstumsprogramme für sinnvoll.

Bringt die Schuldenkrise Deutschland und Frankreich näher zusammen oder sorgt sie schließlich doch für Entfremdung?

Die deutsch-französische Zusammenarbeit ist ohne Alternative, wenn es um den Aufbau einer funktionierenden, krisenfesten Eurozone geht. Die beiden Länder sind ökonomisch und politisch die stärksten Partner. Deutschland und Frankreich haben auf dem langen Weg der europäischen Integration immer wieder gezeigt, wie wichtig ihnen Europa ist. Beide gehen deshalb durchaus schmerzhafte Kompromisse ein und springen über ihren Schatten. Wer soll denn sonst Europa retten, die Italiener?

Mit Henrik Uterwedde sprach Jan Gänger

Quelle: n-tv.de

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