Wirtschaft
In den Niederlanden wurden Uber-Fahrer schon festgenommen.
In den Niederlanden wurden Uber-Fahrer schon festgenommen.(Foto: picture alliance / dpa)

Strafen bis zu 100.000 Euro: Niederlande verbieten Uber

Ein Gericht verbietet in den Niederlanden die Taxi-App Uber. Fahrern drohen nun hohe Strafen, falls sie das Verbot missachten. Doch Uber gibt sich siegessicher, will die App weiter anbieten - und Fahrern die Bußgelder zahlen.

Wie die Behörden in Hamburg und Berlin hat auch die Regierung in den Niederlanden den umstrittenen Fahrdienst Uber verboten. Das für Handel und Industrie zuständige Gericht in Den Haag bestätigte, die Beförderung von Fahrgästen ohne Lizenz sei gesetzeswidrig. Der Richter untersagte damit das Angebot UberPop, bei dem Fahrgäste mit Hilfe einer Smartphone-App an private Fahrer vermittelt werden, die für die Beförderung in der Regel deutlich weniger verlangen als Taxis. Uber kündigte an, es werde seinen Dienst auch weiter anbieten.

Das Urteil des Richters sei nur der erste Schritt in einer langen juristischen Auseinandersetzung, erklärte das Unternehmen. Die Entscheidung sei "auf Basis eines alten Gesetzes aus dem Jahr 2000" gefallen, als es noch keine Smartphones gab. Uber werde in Berufung gehen.

Uber will Bußgelder übernehmen

Der Richter drohte der Firma ein Bußgeld in Höhe von maximal 100.000 Euro für den Fall an, dass es das Urteil nicht befolge. Einzelne Fahrer müssten bis zu 40.000 Euro Bußgeld zahlen. Das Unternehmen teilte mit, es werde diese Zahlungen übernehmen.

Uber hatte UberPop im Juli in Amsterdam gestartet; in der vergangenen Woche folgten Den Haag und Rotterdam. In Amsterdam waren einzelne UberPop-Fahrer im Oktober festgenommen worden und mussten 1500 Euro Bußgeld zahlen. Auch in Rotterdam wurden Fahrer festgenommen.

Die 2009 in San Francisco in den USA gegründete Firma expandiert derzeit im großen Stil, auch in Deutschland. Die Behörden in Berlin und Hamburg untersagten UberPop mit Blick auf die Rechtslage, wonach in Deutschland für gewerbliche Personenbeförderungen besondere Genehmigungen erforderlich sind. Uber dagegen argumentiert, dass UberPop keine Variante des klassischen Taxi-Gewerbes ist, sondern eine neue Form von Dienstleistung, bei der Autobesitzer quasi nebenbei Transportwünsche erfüllen und dafür etwas Geld verlangen.

Quelle: n-tv.de

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