Donnerstag, 04. Februar 2010

Währungspolitik und Protektionismus: Obama kritisiert China

Barack Obama auf der Chinesischen Mauer (Foto vom 18.11.2009).
(Foto: dpa)

Zwischen den USA und China bahnt sich eine neue Auseinandersetzung an. US-Präsident Barack Obama kündigte an, China und andere Staaten beharrlich zur weiteren Öffnung ihrer Märkte drängen zu wollen. Zugleich kritisierte er indirekt die Währungspolitik Pekings. "Unser Ansatz ist eine härtere Durchsetzung existierender Regeln, um mit konstantem Druck auf China und andere Länder eine Öffnung ihrer Märkte zu erreichen", sagte er vor demokratischen Senatoren. Die Regierung in Peking bezeichnete die Äußerungen des Präsidenten daraufhin als "wenig hilfreich".

Obama schnitt auch die strittige Währungsfrage mit China an, allerdings ohne das Land beim Namen zu nennen. "Eine der Herausforderung, der wir uns international stellen müssen, sind Wechselkurse (...). Wir müssen sicherstellen, dass unsere Güter nicht künstlich teuer gemacht, während ihre Güter künstlich verbilligt werden", sagte Obama. "Das ist für uns ein riesiger Wettbewerbsnachteil." Die chinesische Regierung wies dies zurück. Der Yuan sei korrekt bewertet, hieß es aus dem Außenministerium.

Europäer und Amerikaner fordern seit langem, den chinesischen Yuan aufzuwerten, um diesen Effekten entgegenzuwirken. Das Währungsthema soll auch auf dem anstehenden Treffen der G7-Finanzminister und Notenbankchefs an diesem Freitag und Samstag in Kanada wieder eine zentrale Rolle spielen.

"Abschottung wäre ein Fehler"

Der US-Präsident wandte sich aber zugleich gegen Protektionismus: "Uns abzuschotten ... wäre ein Fehler", betonte er. "Ich wäre nicht dafür, unsere Handelsbeziehungen mit China zurückzuschrauben." Obamas Regierung hatte voriges Jahr chinesische Reifenimporte mit Strafzöllen belegt.

Die Beziehungen beider Länder hatten sich in jüngster Zeit verschlechtert, weil Washington eine milliardenschwere Waffenlieferung an Taiwan plant. Peking hatte auf den Deal ungewöhnlich scharf reagiert. Heftige Kritik der kommunistischen Regierung gab es auch zum geplanten Treffen Obamas mit dem Dalai Lama während dessen geplanten USA-Besuchs.

Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums sagte, der Wechselkurs des Yuan sei nicht der Hauptgrund für die Handelsspannungen zwischen China und den USA. China strebe auch nicht absichtlich einen Handelsüberschuss mit den USA an. "China betrachtet die Wahrung der Stabilität des Yuan als wichtige Aufgabe."

wne/dpa

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