Wirtschaft
Lichtinstallation in den Schweizer Bergen.
Lichtinstallation in den Schweizer Bergen.(Foto: REUTERS)

Erstes Haushaltsloch seit 2005: Schweiz verbucht Defizit

Eigentlich haushaltet die Schweiz grundsolide: Schulden machen ist verboten. Trotzdem hat die Alpenrepublik jetzt mehr ausgegeben als eingenommen. Die Aussichten sind nicht rosig. Der starke Franken zeigt Wirkung.

Die Schweiz hat erstmals seit 2005 das Haushaltsjahr wieder mit einem Minus abgeschlossen. Das Budget wies 2014 ein Defizit von 124 Millionen Franken (118 Millionen Euro) aus, wie Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf sagte. Grund dafür waren vor allem Mindereinnahmen.

Steuern brachten weniger ein und die Zahlung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) blieb auch aus. Gegenüber dem Entwurf fehlten 2,4 Milliarden Franken. Die Ausgaben sanken zwar auch, allerdings weniger stark.

Die Haushaltsperspektiven für die kommenden Jahre haben sich ebenfalls verschlechtert, nicht zuletzt wegen der Aufhebung des Euro-Mindestkurses durch die Schweizerische Nationalbank (SNB) und der dadurch getrübten Wachstumsaussichten für die Schweizer Wirtschaft.

Die Regierung will deshalb bei den Ausgaben auf die Bremse treten. Geplant sind Budgetkürzungen, ein Einfrieren der Personalausgaben auf dem Niveau des laufenden Jahres und ein Zurückfahren des Beratungsaufwands. Im kommenden Jahr sollen die Ausgaben lediglich um ein Prozent steigen.

Schulden machen verboten

Dass die Schweiz hohe Defizite im Staatshaushalt vermeiden kann, liegt auch an der 2003 eingeführten Schuldenbremse. Diese per Volksabstimmung abgesegnete Vorschrift verlangt, dass der Bundeshaushalt über einen Konjunkturzyklus hinweg ausgeglichen sein muss.

Bei guter Konjunktur müssen Überschüsse gebildet werden, mit denen Defizite der darauffolgenden Schwächeperioden kompensiert werden können. Das Land konnte trotz der Finanzkrise von 2006 bis 2013 Haushaltsüberschüsse erzielen und die Staatsschulden auf unter 50 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) abbauen.

Quelle: n-tv.de

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