Montag, 25. Januar 2010

Großes Geheimnis um Rettung: Verschwiegenheit im Fall AIG

Timothy Geithner muss vor dem Untersuchungsausschuss aussagen.
(Foto: REUTERS)

Die US-Börsenaufsicht hat die umstrittenen Details der Rettung des Versicherungskonzerns AIG wie ein Staatsgeheimnis behandelt. Dies geht aus einem öffentlich gewordenen E-Mail-Verkehr hervor.

Demnach baten die New Yorker Notenbank als Koordinatorin der Rettung und AIG Anfang 2009 darum, die Einzelheiten zunächst unter Verschluss zu halten. Die US-Börsenaufsicht SEC beschränkte den Zugang zu dem entsprechenden Dokument daraufhin auf lediglich zwei Personen und verschloss es während der Prüfung der Anfrage in einem Tresor.

Die Behörde sagte zudem zu, das Papier gemeinsam mit "Dokumenten, die die nationale Sicherheit betreffen," aufzubewahren, sollte sie zu dem Ergebnis kommen, dass die Einzelheiten nicht öffentlich gemacht werden sollen. Die Vorgehensweise wurde den Unterlagen zufolge von der Aufsicht selbst vorgeschlagen, nachdem Mitglieder der New Yorker Notenbank Bedenken gegen ein Bekanntwerden der Details geäußert hatten.

Rückzahlung im Fokus

Der US-Kongress hat inzwischen einen Untersuchungsausschuss eingerichtet, der die AIG-Rettung überprüft. Umstritten ist vor allem die Rückzahlung von fast 70 Milliarden Dollar an 16 große Banken in den USA und Europa, darunter die Deutsche Bank und die französische Großbank Societe Generale.

Die USA haben den Konzern mit mehr als 180 Milliarden Dollar vor dem Zusammenbruch bewahrt. Kritiker werfen der Regierung vor, US-Steuergeld damit indirekt zur Stützung ausländischer Banken verwendet zu haben. US-Finanzminister Timothy Geithner wird am Mittwoch von dem Ausschuss angehört. Geithner war zum Zeitpunkt der AIG-Rettung Chef der New Yorker Fed.

wne/rts

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