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Grundeinkommen für alle? : Wo die Utopie bald wahr werden könnte

Von Diana Sierpinski

Das bedingungslose Grundeinkommen ist in aller Munde. In mehreren Staaten steht es auf der politischen Agenda. Die Schweiz könnte mit einem einzigen Urnengang zum "Schlaraffenland" werden, andernorts braucht es mehr Geduld. Ein Überblick.

2016 könnte das Jahr des bedingungslosen Grundeinkommens werden. In mehreren Staaten Europas steht das Grundeinkommen prominent auf der politischen Agenda.

Die Schweizer stimmen im Sommer per Volksabstimmung über die Einführung ab, in Finnland steht ein gigantisches politisches Experiment an und auch in den Niederlanden werden die Planungen für ein BGE weiter vorangetrieben. Doch Grundeinkommen ist nicht gleich Grundeinkommen, die Beweggründe für die Einführung sind höchst unterschiedlich, wie der nachfolgende Überblick zeigt.

Schweiz

In der Schweiz steht ein humanistischer Ansatz im Vordergrund. Am 5. Juni stimmen die Eidgenossen als erstes Land der Welt über ein bedingungsloses Grundeinkommen ab. Die dazugehörige Volksinitiative hatte mehr Stimmen als jedes andere Anliegen seit 1891 bekommen. Entscheiden sich die Bürger im Sinne der Initiative, würde in die Verfassung des Landes aufgenommen, dass das einzuführende Grundeinkommen "der gesamten Bevölkerung ein menschenwürdiges Dasein und die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglichen" soll.

Der Betrag steht nicht im Gesetzesvorschlag, die Initiatoren gehen aber von 2500 Schweizer Franken monatlich aus. Einer aktuellen Umfrage zufolge würden die Schweizer ihre neu gewonnene Freiheit nutzen, um sich weiterzubilden, sich selbständig zu machen und mehr Zeit mit der Familie zu verbringen. Das populäre Gegenargument, ein bedingungsloses Grundeinkommen setze falsche Anreize, wird fast gänzlich entkräftet: Nur 2 Prozent der Befragten gaben an, sie würden aufhören zu arbeiten.

"Faul wird, wer etwas tun muss, was er nicht will", ist sich auch Philip Kovce, Mitglied des Think Tank 30 des Club of Rome sicher. "Heute gefährden wir uns, indem wir von anderen verlangen, sich für uns zu verbiegen. Das Grundeinkommen beugt dieser Gefahr vor, indem es verhindert, dass Menschen sich in faulen Verhältnissen einrichten", erklärt der Visionär bei n-tv.de.

Niederlande

Wie in Europa üblich gibt es auch in den Niederlanden Sozialhilfe nur bei der Erfüllung zahlreicher Auflagen. Utrecht will das ändern und beginnt in Kürze mit einem Sozialexperiment. 300 Testpersonen wurden in der viertgrößten Stadt des Landes ausgewählt. Jeder von ihnen soll 900 Euro pro Monat erhalten, für einen Zweipersonenhaushalt gibt es 1300 Euro.

In fünf Testgruppen wird es jeweils andere Auflagen geben, die erfüllt werden müssen, um das Geld von der Stadt zu bekommen. In einer Gruppe gibt es die Unterstützung ohne Wenn und Aber, egal, ob man reich oder arm ist, etwas arbeitet oder nicht. Getestet wird, was geschieht, wenn Menschen ein bedingungsloses Grundeinkommen erhalten.

Die Regierung in Den Haag muss noch grünes Licht für das Experiment geben, das die Stadt gemeinsam mit dem Ökonomen Loek Groot von der Universität Utrecht durchführen will. Auch Maastricht, Enschede, Tilburg, Groningen und Nijmegen haben bereits angekündigt, ähnliche Tests starten zu wollen.

Finnland:

Auch Finnland will ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Bürger prüfen. Eine entsprechende Passage war Teil des Koalitionsvertrags der neugewählten Regierung. Im Oktober letzten Jahres starteten finnische Forscher eine Vorstudie, die untersuchen soll, wie das Grundeinkommen in Finnland umgesetzt werden könnte. Folgen soll im Jahr 2017 ein zweijähriges Experiment, das die Auswirkungen eines solchen Grundeinkommens untersucht. Die Regierung stellte für das Experiment 20 Milliarden Euro zur Verfügung, rund 10.000 Haushalte sollen teilnehmen. Das Grundeinkommen könnte Studienleiter Olli Kangas zufolge 800 Euro betragen, mindestens aber 550 Euro.

Mit diesem Schritt will die Regierung in Helsinki vor allem ihr unübersichtliches Sozialsystem aufräumen und die Arbeitslosenzahlen senken.

Deutschland

Auch hierzulande wird schon lange über das bedingungslose Grundeinkommen diskutiert. Bereits vor zwei Jahren fragte die "Süddeutsche Zeitung" ein Dutzend Experten, ob es Deutschland mit einem bedingungslosen Grundeinkommen besser gehen würde. Kritiker warnten, das System sei nicht finanzierbar und würde zu einem massiven Anstieg der Arbeitslosigkeit führen. Gleichzeitig würde ein solches Einkommen den Wirtschaftsstandort Deutschland beschädigen. Die Befürworter glaubten, das BGE mache unabhängiger und die Gesellschaft profitiere davon. Sogar einen Rückgang der Kriminalität halten sie für möglich.

Die Finanzierung für ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle 80 Millionen Bundesbürger ist vollkommen unklar. Populär ist die Idee dennoch: Der Berliner Michael Bohmeyer hat ein Crowfunding-Projekt ins Leben gerufen, das einem Menschen ein Einkommen von monatlich 1000 Euro ermöglicht. Gerade sammelt seine Initiative für das 31. Grundeinkommen.

Quelle: n-tv.de

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