Politik
Abbas empfing Steinmeier mit einer Zeremonie in Ramallah.
Abbas empfing Steinmeier mit einer Zeremonie in Ramallah.(Foto: REUTERS)

Unter Trumps Schirmherrschaft: Abbas zu Treffen mit Netanjahu bereit

US-Präsident Trump versucht, im Nahostkonflikt zu vermitteln - offenbar mit einem ersten Erfolg. Palästinenserpräsident Abbas ist bereit, sich mit dem israelischen Premier zu treffen. Indes besucht Bundespräsident Steinmeier das Westjordanland.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat sich zu einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu unter der Schirmherrschaft von US-Präsident Donald Trump bereit erklärt. Das gab Abbas nach einem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Ramallah bekannt. Währenddessen drängte Steinmeier drängte auf die Umsetzung einer Zwei-Staaten-Lösung.

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Trump werde "bald" die Palästinensergebiete besuchen, sagte Abbas weiter. Er habe Trump bei seinem Treffen in der vergangenen Woche in Washington gesagt, "dass wir bereit zur Zusammenarbeit mit ihm und zu einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten unter seiner Schirmherrschaft sind, um Frieden zu schaffen", so der Palästinenserpräsident.

Ein Termin für den Besuch Trumps in Israel und den Palästinensergebieten wurde bislang noch nicht offiziell bekanntgegeben. Abbas nannte die Stadt Bethlehem als Ort für das Treffen mit dem US-Präsidenten, das am 23. Mai stattfinden könnte.

In der vergangenen Woche hatte Trump den Palästinenserpräsidenten im Weißen Haus empfangen und dabei seine Bereitschaft erklärt, sich für einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern einzusetzen. Einige Wochen zuvor war bereits Israels Regierungschef Netanjahu bei Trump zu Gast.

Steinmeier drängt auf Zwei-Staaten-Lösung

Zuvor hatte sich Abbas Steinmeier im Westjordanland empfangen. Dabei rief der Bundespräsident zur raschen Verwirklichung der Zwei-Staaten-Lösung auf. "Aus unserer Sicht gibt es keine andere verhandelbare Lösung", sagte er. Abbas lobte das "gute Niveau der Zusammenarbeit" mit Deutschland, ging aber öffentlich nicht weiter auf die Arbeit am Friedensprozess ein.

Steinmeier sagte weiter: "Niemand unterschätzt die Probleme, die zu lösen sind, aber die Dringlichkeit, die fortgeschrittene Zeit und die Veränderungen on the ground bringen es mit sich, dass ein nächster Versuch tatsächlich gelingen muss." Der Bundespräsident spielte damit offenbar auch auf den fortschreitenden Siedlungsbau der Israelis in den besetzten Palästinensergebieten an, der auch von Deutschland kritisiert wird. Vor seinem Treffen mit Abbas legte Steinmeier am Grab des früheren Palästinenserpräsidenten Jassir Arafat einen Kranz nieder. Der Besuch der Palästinensergebiete war Teil von Steinmeiers ersten Nahost-Reise als Bundespräsident. Zuvor hatte er Israel besucht und unter anderem mit Netanjahu gesprochen.

Quelle: n-tv.de

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