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Alles soll schneller werden: Aufnahme, Verteilung und Abschiebung von Asylbewerbern.
Alles soll schneller werden: Aufnahme, Verteilung und Abschiebung von Asylbewerbern.(Foto: imago/Christian Schroedter)

De Maizière will Anreize minimieren: Abgelehnte sollen weniger bekommen

Um mit der ungekannten Menge von Asylbewerbern fertigzuwerden, will die Bundesregierung den Abgelehnten das Bleiben weniger attraktiv machen. München soll unterdessen entlastet werden - mit Leipzig als weiterem Drehkreuz für ankommende Flüchtlinge.

Die Leistungen für abgelehnte Asylbewerber sollen nach dem Willen der schwarz-roten Bundesregierung deutlich reduziert werden. Wie Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagte, ist dies Teil der im nächtlichen Koalitionsausschuss getroffenen Vereinbarung. "Wir wollen die Asylbewerberleistungen für diejenigen erheblich verringern, die unser Land verlassen müssen." Es könne nicht sein, dass diese Menschen die gleichen Sozialleistungen bekämen wie diejenigen, die noch im Asylverfahren sind.

Damit sollten Anreize zur Flucht nach Deutschland verringert werden. Zudem soll künftig eine "Sekundärmigration" in Europa verhindert werden. Wenn jemand in ein anderes Land verteilt worden ist und nach Deutschland möchte, soll er hier nicht deutsche Leistungen erhalten, sondern auf das Land verwiesen werden, dem er zugeteilt wurde.

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Mit einem "Standarderleichterungsgesetz" sollen gleichzeitig Verfahren, Planung, Bau von Unterkünften und der gesamte Umgang mit Asylbewerbern erheblich beschleunigt werden, sagte der CDU-Politiker weiter. "Gesunder Menschenverstand" müsse wichtiger sein als "das Vorlesen von Vorschriften". Die Entscheidungen des Koalitionsausschusses seien wegweisend, sagte de Maizière. Ziel seien "Schutz und Integration für die Schutzbedürftigen, Begrenzung der Zahl durch ein Bündel von Maßnahmen auf der anderen Seite."

Vier Drehkreuze sollen entstehen

Ungeachtet dessen sollen auch an diesem Montag insgesamt wieder Tausende Flüchtlinge in München ankommen. Um die bayerische Landeshauptstadt zu entlasten, soll nach Behördenangaben aus Bayern Leipzig ein weiteres Drehkreuz für deren erste Versorgung werden. Die Gespräche dazu seien in der entscheidenden Phase, sagte der oberbayerische Regierungspräsident Christoph Hillenbrand. Zwei weitere Drehkreuze sollen in West- und Norddeutschland entstehen, so dass es am Ende neben München und Leipzig vier zentrale Anlaufstellen geben werde. Die Züge und Omnibusse mit Flüchtlingen würden dann direkt dorthin geleitet.

Nach der Unterbringung Tausender Flüchtlinge in der Messe München haben sich zahlreiche Neuankömmlinge eigenständig auf die Weiterreise gemacht. Eine Registrierung der Menschen sei derzeit nicht leistbar, sagte Hillenbrand. Ein Sprecher des bayerischen Innenministeriums bestätigte, dass die Flüchtlinge erst nach und nach registriert werden könnten.

Auf dem Münchner Messegelände stehen seit dem Wochenende 2200 Plätze für Migranten zur Verfügung. 600 weitere seien möglich, erläuterte Hillenbrand. Die Messegesellschaft stellt dafür kostenlos drei Hallen zur Verfügung - zwei für die eigentliche Unterbringung und eine für die Versorgung der Flüchtlinge. Die Asylbewerber sollen dort nur eine Nacht bleiben, viele reisten aber schon nach wenigen Stunden weiter in andere Städte.

Ein Sicherheitsproblem entstehe dadurch nicht. Migranten, die auf eigene Faust innerhalb Deutschlands unterwegs seien, suchten voraussichtlich eine andere Unterkunft auf und ließen sich dort erfassen.

Quelle: n-tv.de

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