Politik
"Das Duell" bei n-tv: Heiner Bremer spricht mit  Klaus-Peter Willsch (l.) und Michael Machnig (r.).
"Das Duell" bei n-tv: Heiner Bremer spricht mit Klaus-Peter Willsch (l.) und Michael Machnig (r.).(Foto: n-tv)
Montag, 26. Oktober 2015

Machnig im "Duell bei n-tv": Abschied vom Mindestlohn wäre "Spaltpilz"

Von Timo Kather

Wie kommen Flüchtlinge und Asylbewerber schnell in Jobs? Den Mindestlohn auszusetzen sei jedenfalls keine Lösung, findet Wirtschafts-Staatssekretär Matthias Machnig. Im "Duell" bei n-tv fordert er, dass Flüchtlinge mit Ausbildungsplatz länger im Land bleiben dürfen.

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SPD-Politiker Michael Machnig hat eindringlich vor einer Aussetzung des Mindestlohns für Flüchtlinge gewarnt. "Das wäre ein Spaltpilz zwischen deutschen Arbeitnehmern und Flüchtlingen, das hat mit Integration nichts zu tun", sagte der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium am Abend in "Das Duell bei n-tv" (Thema: "Hartz oder hochqualifiziert - sind Flüchtlinge wirklich die Fachkräfte von morgen?"). Statt am Mindestlohn zu rütteln, solle man zum Beispiel über "Flexibilitäten beim Thema Leiharbeit" nachdenken, um Flüchtlinge in Arbeit zu bringen.

(Hinweis: n-tv strahlt die Sendung in der Wiederholung um 23.10 Uhr aus)

Einige Unionspolitiker hatten eine Aussetzung des Mindestlohns für Flüchtlinge angeregt – um so den Start ins Arbeitsleben zu erleichtern. "Wenn sie Menschen haben, die keine hohe Produktivität haben im Arbeitsprozess, und die Produktivität liegt unter der Vergütungsmöglichkeit: Dann wird das nicht auf Dauer gehen, dass die in den betrieblichen Prozess eingegliedert werden", argumentierte Machnigs Gesprächspartner Klaus-Peter Willsch. Der CDU-Politiker ist Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Bundestages.

"Kommt mal alle hierher"

Willsch zeigte sich skeptisch, ob viele der Flüchtlinge ihren Lebensunterhalt in Zukunft selbst bestreiten können. "Das wird wahrscheinlich viel Aufstockung sein müssen oder auch eben Ersatzleistungen", sagte er. Auch dürfe man nicht davon ausgehen, dass mit den Flüchtlingen nun auch der Fachkräftemangel behoben sei. Für die Lösung dieses Problems "wären wir nicht auf die Idee gekommen, in Afghanistan, im Irak und in Syrien anzurufen und zu sagen, kommt mal alle hierher", sagte Willsch.

Machnig hingegen war deutlich optimistischer, was die Zukunftschancen der Flüchtlinge angeht. "Was qualifizierte Fachkräfte angeht, kann das ein Gewinn sein, wenn wir die richtigen Weichen stellen und Maßnahmen einleiten", sagte der Staatssekretär. Machnig forderte, Flüchtlingen, die einen Ausbildungsplatz haben, eine längere Bleibeperspektive zu geben. "Wenn wir diesen Weg nicht gehen, dann versperren wir für ganz viele den Weg der Integration in den Arbeitsmarkt. Weil kein Unternehmen bereit sein wird, einen Ausbildungsplatz bei unsicherem Status zur Verfügung zu stellen", sagte Machnig.

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Quelle: n-tv.de

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