Politik
Björn Höcke sitzt seit dem Austritt Petrys wieder fester im Sattel bei der AfD.
Björn Höcke sitzt seit dem Austritt Petrys wieder fester im Sattel bei der AfD.(Foto: imago/Christian Mang)
Samstag, 30. September 2017

Nach Petrys Austritt: AfD-Spitze will Höcke rehabilitieren

Nach dem Ausscheiden von Frauke Petry aus der AfD sortieren sich die Machtverhältnisse in der Partei neu. Davon wird offenbar auch Björn Höcke profitieren. Das Ausschlussverfahren gegen ihn wird einem Bericht zufolge ins Leere laufen.

Der umstrittene Landeschef der Thüringer AfD, Björn Höcke, soll wohl in der AfD bleiben, das Parteiausschlussverfahren gegen ihn ins Leere laufen. "Süddeutsche Zeitung", WDR und NDR berichten unter Berufung auf hochrangige Parteikreise, dass das Verfahren zugunsten Höckes ausgehen soll und dass bereits an einer Strategie gearbeitet werde, Höcke zu rehabilitieren.

Dem Bericht zufolge hat es kurz nach Frauke Petrys spektakulärer Ankündigung, nicht in die Fraktion eintreten zu wollen, ein Treffen zwischen den künftigen Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland und Alice Weidel mit Höcke gegeben. Dabei sei es darum gegangen, dass der von Höcke angeführte, extrem rechte Teil der Partei bei der Postenverteilung nicht leer ausgeht.

Offiziell läuft das Verfahren gegen Höcke zwar weiter. Das bekräftigte am Montag nach der Bundestagswahl in der Bundespressekonferenz auch noch einmal Alice Weidel. Es könnte dennoch bald im Sande verlaufen. Das Parteiausschlussverfahren durchläuft drei Stufen. In der ersten Stufe könnte das Landesschiedsgericht Thüringen zum Ausdruck bringen, dass es hinter Höcke steht - und davon ist auszugehen. Dann läge es am Bundesvorstand, die nächste Instanz anzurufen. Wenn das ausbleibt, liefe das Verfahren ins Leere. Da die erklärte Höcke-Gegnerin Petry nicht mehr im Bundesvorstand sitzt, haben sich dort die Machtverhältnisse neu geordnet.

Der völkische Flügel der AfD dringt schon lange darauf, dass der Beschluss, ihn aus der Partei zu werfen, zurückgenommen wird. Frauke Petry, aber auch Alice Weidel hatten diesen Beschluss im Frühjahr nach Höckes Dresdner Rede zur deutschen Geschichtspolitik gegen Gauland durchgesetzt. Die Affäre gilt als schwere Belastung für die Partei, weil Höcke gerade im Osten Deutschlands viele Anhänger hat. Gauland schätzt, dass 30 Prozent der AfD-Mitglieder Höcke unterstützen.

Quelle: n-tv.de

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