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Tarek Al-Wazir (r.) kann sich eine Koalition der Grünen mit Volker Bouffiers (l.) CDU in Hessen vorstellen.
Tarek Al-Wazir (r.) kann sich eine Koalition der Grünen mit Volker Bouffiers (l.) CDU in Hessen vorstellen.(Foto: picture alliance / dpa)

Nach der Landtagswahl in Hessen: Al-Wazir sendet schwarz-grüne Signale

Die Landtagswahl in Hessen hat keine klaren Mehrheiten gebracht. Rein rechnerisch reicht es weder für Schwarz-Gelb noch für Rot-Grün. Grünen-Vorsitzender Al-Wazir lässt nun vorsichtig schwarz-grüne Rauchsignale aufsteigen.

Nicht nur im Bundestag, auch im hessischen Landtag stehen die Abgeordneten nach der Wahl vor einer schwierigen Aufgabe. Eine Regierung muss her, nur wer mit wem, das ist die Frage. In Hessen gilt diese Frage als besonders schwierig, da die Gräben zwischen SPD und Grünen auf der einen und der CDU auf der anderen Seite besonders tief sein sollen.

Daher befürchten viele eine monatelange Hängepartie in dem Bundesland bis endlich klar ist, wer den Amtsinhaber Volker Bouffier von der CDU zu seiner zweiten Amtszeit verhilft. Auf dem Papier gibt es drei mögliche Konstellationen, realistisch betrachtet nur zwei: Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün. Mit der Linkspartei, die überraschend erneut in den Landtag eingezogen war, mag niemand koalieren.

Nun lässt der Grünen-Vorsitzende in Hessen Zeichen schwarz-grüne Rauchsignale aufsteigen. In Hessen wollten die Grünen ernsthaft mit der Union verhandeln, kündigte Tarek Al-Wazir an. Schon am Wahlabend hatte er betont, dass die Inhalte über eine Koalition entscheiden. Damit hatte er Bouffier eine Brücke gebaut.

Ein bisschen Kritik an den Christdemokraten muss dann aber doch sein: Innerhalb der hessischen CDU gebe es keine selbstkritische Analyse des Wahlergebnisses. "Die Leute wollen dieses Konfrontative nicht mehr, das besonders die Hessen-CDU auszeichnet." Auch das kann als ein Aufruf an Bouffier verstanden werden, Brücken über den tiefen Graben zwischen Konservativen und Grünen zu bauen.

Kein Schwarz-Grün auf Bundesebene - vorerst

Gespräche werde es auch mit der SPD und der Linken geben. Gebe es keine Einigung, gingen die hessischen Grünen für weitere fünf Jahre in die Opposition: "Bevor ich inhaltlich das Falsche mache, bleibe ich lieber in der Opposition. Wir haben Zeit, die sollten wir uns nehmen und nicht hektisch in die eine oder andere Richtung Fehler machen."

Eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene ist nach Ansicht Al-Wazirs dagegen ausgeschlossen. "Ich sehe uns nicht in der Situation, dass wir in Koalitionsverhandlungen mit der Union einsteigen könnten", sagte Al-Wazir. Grund sei unter anderem, dass die Grünen vor der Bundestagswahl faktisch ein solches Bündnis ausgeschlossen hätten.

Da auch Rot-Rot-Grün wegen des knappen Vorsprungs an Stimmen keine realisierbare Möglichkeit sei, sieht Al-Wazir die Bundestagsfraktion auf der Oppositionsbank. Doch das gelte nur für jetzt. Künftig sollten sich die Grünen seiner Ansicht nach auch auf Bundesebene nicht mehr ausschließlich auf die SPD als Koalitionspartner festlegen. Auch dort also ein vorsichtiges schwarz-grünes Signal.

Quelle: n-tv.de

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