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Ein irakischer Flüchtling erhält einen Ankunftsnachweis. Bis über seinen Asylantrag entschieden wird, können Jahre vergehen.
Ein irakischer Flüchtling erhält einen Ankunftsnachweis. Bis über seinen Asylantrag entschieden wird, können Jahre vergehen.(Foto: imago/STAR-MEDIA)

Abgelehnte Flüchtlinge reisen aus: Asyl-Entscheidung dauert oft Jahre

Darf ein Flüchtling bleiben oder darf er nicht - bis diese Entscheidung fällt, vergehen in zehntausenden Fällen mehrere Jahre. Der Rückstau bei den Ämtern ist gewaltig: Hunderttausende Anträge wurden noch gar nicht bearbeitet.

Fast 30.000 Flüchtlinge warten inzwischen seit mehr als zwei Jahren auf eine Entscheidung über ihren Asylantrag. Das geht nach einem Bericht der Zeitung "Die Welt" aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Fraktion im Bundestag hervor. Daraus geht auch hervor, dass die meisten abgelehnten Asylbewerber der Jahre 2014 und 2015 Deutschland mittlerweile wieder verlassen haben.

Die Wartezeit auf eine Entscheidung betrug demnach in 3808 Fällen zum Stichtag 31. März sogar mehr als drei Jahre, in 96.655 Fällen immerhin länger als ein Jahr. Zwar werde die durchschnittliche Verfahrensdauer inzwischen mit etwa einem halben Jahr angegeben, bei Flüchtlingen aus Afghanistan betrage der Durchschnittswert jedoch 15 Monate, bei Eritreern zwölf Monate, bei Iranern 18 Monate und bei Pakistanern 19 Monate.

410.000 offene Asylanträge

Hintergrund ist dem Bericht zufolge der massive Rückstau von Asylanträgen. So hätten dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) Ende März noch 410.000 offene Asylanträge vorgelegen. Zudem gehe das Amt davon aus, dass bis zu 400.000 bereits eingereiste Flüchtlinge noch keinen Antrag hätten stellen können.

"Das ist völlig inakzeptabel und für die Betroffenen unzumutbar", sagte die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke der "Welt" zu den langen Wartezeiten. Unter den Betroffenen seien viele Menschen mit guten Anerkennungschancen. Zudem könnten Flüchtlinge erst nach dem erfolgreichen Abschluss ihres Verfahrens einen Anspruch auf Familiennachzug geltend machen.

Der Anteil der abgelehnten Asylbewerber, die wieder ausgereist sind, wurde von der Bundesregierung laut "Welt" mit 51 Prozent angegeben. Zu einem erheblichen Teil handele es sich dabei um Menschen aus den Balkan-Staaten, die im vergangenen Jahr zu sicheren Herkunftsländern erklärt worden waren.

Mehr freiwillige Ausreisen als Abschiebungen

Nach Angaben des Bamf lag in den ersten Monaten des laufenden Jahres die Zahl der freiwilligen Ausreisen von Flüchtlingen deutlich höher als die der Abschiebungen. Von Januar bis April seien allein 20.197 Menschen bei ihrer Ausreise durch das Rückkehrförderprogramm REAK/GARP gefördert worden, teilte das Amt auf Anfrage mit. Im Mai betrug die Zahl der Bewilligungen bereits rund 4000.

Ein Sprecher bestätigte damit einen Bericht des Magazins "Kommunal". 6813 Menschen seien im selben Zeitraum abgeschoben worden, hieß es in diesem Bericht weiter. Unter den freiwilligen Rückkehrern seien sowohl abgelehnte Asylbewerber als auch geduldete Flüchtlinge sowie Menschen, die ihr Asylverfahren von sich aus abbrechen.

Das Förderprogramm REAK/GARP finanziert Rückreisewilligen die Fahrtkosten sowie gewährt in bestimmten Fällen eine Starthilfe für den Neubeginn im Heimatland. Steigende Rückkehrerzahlen gab es laut Bamf vor allem bei Flüchtlingen aus Afghanistan, Iran, Irak sowie der Ukraine. Die meisten freiwilligen Rückkehrer kommen demnach allerdings bislang aus den Balkanstaaten, besonders aus Albanien.

Quelle: n-tv.de

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