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Die "Reichsbürger"-Bewegung ist laut Thüringens Verfassungsschutz im Aufwind.
Die "Reichsbürger"-Bewegung ist laut Thüringens Verfassungsschutz im Aufwind.(Foto: dpa)

Verfassungsschutz warnt vor Potenzial: Behörde fürchtet neue "Reichsbürger"

Sie erkennen die Bundesrepublik nicht an und vertreten mitunter rechtsextremistische Positionen - die sogenannten Reichsbürger geraten zunehmend ins Visier des Verfassungsschutzes. In Thüringen könnte ihre Zahl nach oben schnellen.

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat vor einem weiteren Zulauf zur sogenannten "Reichsbürger"-Bewegung gewarnt. "Es können noch mehr werden, da die Aufmerksamkeit größer geworden ist, wir also noch mehr Meldungen bekommen und wir auch nochmal genauer hinschauen", sagte Kramer dem "Handelsblatt".

In Thüringen wurden nach Angaben Kramers mittlerweile alle bekannten "Reichsbürger" unter Beobachtung seiner Behörde gestellt. Sie geht derzeit von 50 Menschen mit rechtsextremem Bezug aus, die den "Reichsbürgern" zugeordnet würden. Hinzu komme ein Potenzial von weiteren 500 Menschen.

Seit Februar 2015 melden sämtliche kommunalen und staatlichen Einrichtungen in Thüringen Vorfälle mit "Reichsbürgern" an den Landesverfassungsschutz. "Deshalb haben wir auch einen guten Überblick über unsere Szene", sagte Kramer. "Wir werden das Lagebild und vor allem die Einschätzung des Gefährdungspotentials verdichten."

Zum Teil rechtsextremistische Positionen

Die in etliche Kleinstgruppen zersplitterten "Reichsbürger" erkennen die Bundesrepublik nicht an. Sie gehen davon aus, dass das Deutsche Reich in den Grenzen von 1937 noch existiert. Ein Teil der Szene vertritt nach Behördenangaben rechtsextremistische Positionen.

In den vergangenen Monaten gab es wiederholt auch gewalttätige Zwischenfälle. Im Oktober starb in Bayern ein 32-jähriger Polizist, der bei einer Razzia von einem Anhänger der "Reichsbürger"-Bewegung niedergeschossen worden war.

Im August gab es in Reuden in Sachsen-Anhalt eine Schießerei zwischen der Polizei und einem "Reichsbürger", dessen Gehöft zwangsgeräumt werden sollte. Der "Reichsbürger" wurde dabei schwer verletzt, auch mehrere Beamte erlitten Verletzungen. Zudem wurden auch in anderen Bundesländern bei "Reichsbürgern" wiederholt Waffen beschlagnahmt.

Quelle: n-tv.de

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