Politik
Sonntag, 13. Februar 2011

Politik und Industrie auf Augenhöhe: Berlin will ein Industriekabinett

Um die deutsche Industrie muss man sich derzeit zwar keine Sorgen machen, aber der kluge Bauer baut ja bekanntlich vor. Aus diesem Grund will die Regierung jetzt energiepolitische Weichenstellungen vornehmen und ein sogenanntes Industriekabinett gründen. Hintergrund sind die anhaltenden Verstimmungen zwischen Politik und Industrie.

Es brummt. Und so soll es bleiben.
Es brummt. Und so soll es bleiben.(Foto: dpa)

Die Bundesregierung will offenbar ein Industriekabinett aus fünf Ressorts gründen, um den Wirtschaftsstandort Deutschland durch industriepolitische Weichenstellungen zu stärken. Das Gremium solle sich bereits vom Sommer an intensiv abstimmen, berichtete das "Handelsblatt". Die Zeitung berief sich auf ein Strategiepapier des Wirtschaftsministeriums.

Dem Gremium sollten neben Wirtschaftsminister Rainer Brüderle Finanzminister Wolfgang Schäuble, Umweltminister Norbert Röttgen, Arbeitsministerin Ursula von der Leyen und Forschungsministerin Annette Schavan angehören. Die Koordination solle das Bundeswirtschaftsministerium übernehmen. "Die Wirtschaft ist bereits beauftragt, ihre industriepolitischen Vorschläge in Arbeitsgruppen zu bündeln und zu sortieren."

Auslöser für die Initiative sind dem Bericht zufolge anhaltende Verstimmungen zwischen Politik und Industrie, die sich mit zentralen Forderungen nicht durchsetzen könne. Die Industrie beklage vor allem die mangelnde Koordinierung der Regierungsarbeit und arbeite selbst an einer "Innovationsagenda 2011", berichtete das Blatt. Insbesondere zwischen Wirtschafts- und Umweltressort sei es bei Verhandlungen in Brüssel in den vergangenen Jahren immer wieder zu Abstimmungsproblemen gekommen.

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Quelle: n-tv.de

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