Die Bundeswehr soll weiter vor Somalia den Seehandel vor Piraten schützen. Das hat die Bundesregierung entschieden. Auch in Bosnien-Herzegowina bleiben deutsche Soldaten stationiert – allerdings dürften dorthin im Ernstfall nicht mehr so viele entsandt werden.

Das Bundeskabinett hat der Verlängerung beider Bundeswehr-Mandate zugestimmt. Als Teil des EU-Einsatzes "Atalanta" vor der Küste Somalias können bis zu 1400 deutsche Soldaten eingesetzt werden, um die Piraterie zu bekämpfen. So soll die wichtige Schifffahrtsroute am Horn von Afrika geschützt werden. Derzeit ist die Marine mit der Fregatte "Bremen" und 240 Soldaten vor Ort.

Bundestag muss noch zustimmen

Außerdem beschloss das Kabinett die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes zur Stabilisierung Bosniens um ein weiteres Jahr. Die Mandatsobergrenze wird allerdings von 2400 auf 900 Soldaten gesenkt. Derzeit sind als Teil der "Althea-Mission" der europäischen Schutztruppe Eufor noch 120 deutsche Soldaten in Bosnien stationiert.

Beiden Mandatsverlängerungen muss noch der Bundestag zustimmen. Die Abstimmung ist für kommende Woche geplant. Eine Mehrheit gilt als sicher.

Der Bosnien-Einsatz hatte 1996 unter dem Dach der Nato begonnen. Ziel ist die militärische Absicherung des Friedensvertrags von Dayton, der den Bosnien-Krieg beendet hatte. Die aktuelle Mandatsobergrenze von 2400 deutschen Soldaten wurde nie ausgeschöpft. Die tatsächliche Höchststärke erreichte das deutsche Kontingent 2005 mit rund 1100 Soldaten. Mit der neuen Obergrenze von 900 Soldaten behält die Bundeswehr ausreichend Flexibilität, um die Truppen bei einer plötzlichen Verschlechterung der Lage rasch aufzustocken.