Hamburger Soldaten nur in Zivil Bundeswehr fürchtet Angriffe bei G20-Gipfel
05.07.2017, 10:09 Uhr
In der Zeit vom 5. bis zum 9. Juli dürfen Soldaten in Hamburg nur in Zivil auf die Straße gehen.
(Foto: imago/Uwe Meinhold)
Die Proteste beim G20-Gipfel richten sich zwar gegen die Politik der Teilnehmerstaaten, direkter Adressat sind aber meist die Sicherheitskräfte. Neben Auseinandersetzungen mit der Polizei könnte auch die Bundeswehr Opfer von gezielten Attacken werden.
Nach "Spiegel"-Informationen bereitet die Bundeswehr ihre Soldaten auf mögliche Übergriffe während des G20-Gipfels in Hamburg vor. Um gewalttätigen Angriffen vorzubeugen, wurden für die Zeit des Gipfels ein generelles Uniformverbot verhängt und strenge Sicherheitsvorschriften erlassen. Die Maßnahmen gelten zwischen dem 5. und 9. Juli für alle Streitkräfte im Großraum Hamburg.
Das Magazin stützt sich auf einen internen Sicherheitshinweis des Verteidigungsministeriums, das nach Erkenntnissen des Militärischen Abschirmdiensts (MAD) damit rechnet, "dass Soldaten in Uniform, die sich während der angekündigten Proteste im Stadtgebiet bewegen, Ziel spontaner Angriffe gewaltbereiter linksextremistischer Protestteilnehmer werden könnten".
G20-Gipfel als Sinnbild für kapitalistisches System
Dabei sieht die Bundeswehr die Proteste rund um den Gipfel als "Kristallisationspunkt" der gewaltbereiten linksextremen Szene, welche die politischen Staatschefs "als Repräsentanten des kapitalistischen Systems" sehen, das es zu bekämpfen gelte.
Nach Angaben des MAD gebe es "umfangreiche Aktionsplanungen mit den Zielen des Störens des Gipfelablaufs, Besetzung sämtlicher Zufahrtswege und logistischer Knotenpunkte, Angriffe auf die städtische Infrastruktur sowie die Blockade des Hafens."
Auch Bundeswehrstandorte, die als Unterkünfte für Sicherheitspersonal zu Verfügung gestellt wurden, seien "einer erhöhten Gefahr von Blockadeversuchen und spontanen Demonstrationen" ausgesetzt.
Auf den Ernstfall vorbereitet
Die Sicherheitsvorkehrungen beim G20-Treffen sind zwar Angelegenheit der Polizei, die Stadt Hamburg stellte aber bereits 40 Amtshilfe-Gesuche an die Bundeswehr, um die eigenen Sicherheitskräfte zu unterstützen. Dabei wird in der Regel Uniform getragen.
Bei den Sicherheitsvorkehrungen sind die Streitkräfte der Bundesrepublik aber deshalb trotzdem nicht außen vor. Für den Ernstfall stehen Experten mit ABC-Technik zum Aufspüren von chemischen oder biologischen Kampfstoffen bereit. Auch für Rettungs- und Evakuierungseinsätze ist die Bundeswehr eingeplant und vorbereitet.
Quelle: ntv.de, mba
