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Dänemark will die Kontrollen im Zweifelsfall auch auf See- und Luftgrenzen ausweiten.
Dänemark will die Kontrollen im Zweifelsfall auch auf See- und Luftgrenzen ausweiten.(Foto: dpa)
Freitag, 13. Oktober 2017

Terrorgefahr aus Deutschland?: Dänemark fürchtet abgelehnte Asylbewerber

Nach Deutschland kündigt auch Dänemark an, seine Grenzkontrollen zu verlängern. Kopenhagen begründet die Maßnahme mit den vielen Asylbewerbern, die in Deutschland abgelehnt worden sind - sie seien "eine echte Sicherheitsbedrohung".

Dänemark begründet die wegen Terrorgefahr geplante Verlängerung seiner Grenzkontrollen mit möglicherweise radikalisierten Asylbewerbern aus Deutschland. "Die große Zahl irregulärer Migranten und abgelehnter Asylbewerber", die in Nachbarländern auf ihre Abschiebung warteten, sei "eine echte Sicherheitsbedrohung", heißt es in einem Schreiben der dänischen Regierung an die EU. Es gebe "das Risiko, dass Terrorgruppen ihre prekäre Lage ausnutzen".

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Nach Deutschland und anderen Ländern des Schengenraums hatte Dänemark Anfang 2016 wegen hoher Flüchtlingszahlen erstmals wieder Grenzkontrollen eingeführt. Betroffen sind die Landgrenzen und Fährverbindungen nach Deutschland. Die EU-Kommission drängt schon lange darauf, die wegen der Flüchtlingskrise eingeführten Kontrollen auslaufen zu lassen. Sie hatte diese im Mai "ein letztes Mal" bis zum 11. November verlängert.

EU berät über Verlängerung der Kontrollen

Dänemark kündigte in dem Brief an die EU vom 11. Oktober an, seine Grenzkontrollen um weitere sechs Monate bis Mai 2018 zu verlängern. Dazu ändert es wie Deutschland die Begründung und stützt sich fortan auf die Terrorgefahr. Ausländerministerin Inger Stöjberg zufolge könnten die Kontrollen zudem "auf alle internen Grenzen, einschließlich Land-, See- und Luftgrenzen" ausgeweitet werden.

Stöjberg verweist zur Begründung auch auf "die vielen gescheiterten, vereitelten und vollendeten Terroranschläge" in EU-Staaten und "anhaltende Defizite und strukturelle Mängel" bei der Kontrolle der EU-Außengrenzen. Zudem gehöre es zur Strategie von Terrorgruppen, Anschläge in einem Mitgliedstaat vorzubereiten und in einem anderen zu verüben.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hatte die Verlängerung der deutschen Grenzkontrollen am Donnerstag angekündigt. Auch sie sollen wegen Terrorgefahr mindestens weitere sechs Monate bis Mai 2018 fortgeführt werden. Die EU-Innenminister beraten im Laufe des Tages über die Grenzkontrollen im Schengenraum, nachdem Deutschland, Frankreich und weitere Länder gefordert hatten, die Maximaldauer für Kontrollen wegen Terrorgefahr von heute zwei auf vier Jahre zu erhöhen. Die EU-Kommission will höchstens drei Jahre erlauben und gleichzeitig die Hürden erhöhen.

Quelle: n-tv.de

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