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In der Kurdenhochburg Diyarbakir wird seit Wochen gekämpft.
In der Kurdenhochburg Diyarbakir wird seit Wochen gekämpft.(Foto: imago/ZUMA Press)

Krieg gegen türkische Kurden: Davutoğlu startet Charmoffensive

Einige Städte im Südosten der Türkei sind so zerstört wie syrische. Seit Monaten kämpfen kurdische Rebellen und die Regierungsarmee gegeneinander. Wegen zunehmender Kritik aus dem Ausland will sich Ministerpräsident Davutoğlu nun um die Region kümmern.

Nach monatelangen schweren Gefechten zwischen türkischen Sicherheitskräften und der kurdischen Rebellengruppe PKK in Südostanatolien hat Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu eine neue Initiative angekündigt. In den kommenden Tagen werde er mit Vertretern der kurdischen Zivilgesellschaft sprechen, sagte Davutoğlu laut Zeitungsberichten während eines Besuches in Saudi-Arabien. Geplant ist unter anderem eine Reform der Sicherheitskräfte.

Einzelheiten der Initiative will der Ministerpräsident an diesem Freitag bekanntgeben. Er kündigte an, ab sofort einmal pro Woche eine Provinz des Kurdengebietes besuchen. Zu Davutoğlus Gesprächspartnern in den kommenden Tagen sollen nach seinen Worten auch Gesandte der Anwaltskammern aus dem Kurdengebiet gehören, die meist regierungskritisch eingestellt sind.

Das Kabinett in Ankara hat laut Davutoğlu ein Paket aus 300 Einzelmaßnahmen für Südostanatolien besprochen. Mit einem Wiederaufbauprogramm sollen die bei den Kämpfen zerstörten Innenstädte wieder hergerichtet werden. Der Kampf gegen die PKK gehe aber weiter, betonte Davutoğlu.

Armee und Polizei liefern sich seit Monaten verlustreiche Gefechte mit Kämpfern der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in Wohngebieten kurdischer Städte. Nach Angaben der legalen Kurdenpartei HDP wurden dabei bisher rund 200 Zivilisten getötet. Nach Angaben der International Crisis Group wurden in dem Konflikt seit Juli mindestens 243 Sicherheitskräfte getötet. Die PKK habe zudem 257 getötete Kämpfer bestätigt.

UN empört über Gräuelvideo

Im In- und Ausland wird das Vorgehen der türkischen Regierung kritisiert. Davutoğlus neue Initiative ist auch eine Reaktion auf diese Kritik. Der Konflikt war im vergangenen Sommer eskaliert, nachdem der Friedensprozess mit der PKK zusammengebrochen war.

Die Vereinten Nationen forderten die türkische Regierung auf, fundamentale Rechte von Zivilisten in der umkämpften südosttürkischen Stadt Cizre zu beachten. Anlass des Appells ist ein Video, das der Hochkommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Said Raad al-Hussein, als "äußerst schockierend" verurteilte. Darauf seien unbewaffnete Zivilisten zu sehen, die beim Transport von Toten über eine Straße beschossen würden.

Dem Kameramann Refik Tekin, der selbst verletzt worden sei, drohe eine Haftstrafe. "Das Filmen von Gräueltaten ist kein Verbrechen, aber das Feuern auf Zivilisten ist sicher eines", sagte Said. Dieser und andere Vorgänge müssten unabhängig untersucht werden. Das Auftauchen des Videos lasse auch viele Fragen aufkommen, was in Cizre und anderen Teilen der Südost-Türkei wirklich passiere und vor der Welt verborgen werde.

Quelle: n-tv.de

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