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Derzeit werden laut de Maizière zwar Visa ausgestellt, aber nicht erfasst, ob jemand tatsächlich ein- oder ausreise.
Derzeit werden laut de Maizière zwar Visa ausgestellt, aber nicht erfasst, ob jemand tatsächlich ein- oder ausreise.(Foto: picture alliance / dpa)

Datenbank gegen Terrorismus: De Maizière fordert Reiseregister für Europa

Um besser gegen Terrorismus und illegale Einwanderung vorgehen zu können, will Bundesinnenminister de Maizière (CDU) in den Schengenraum Einreisende zentral erfassen. Bei der Überziehung der Aufenthaltsfrist soll das System etwa automatisch warnen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich für die Einführung eines Reiseregisters in Europa ausgesprochen. "Wir wollen wissen, welche Personen in den Schengenraum kommen und wann sie diesen wieder verlassen", sagte de Maizière der "Welt". Der Präsident des Bundeskriminalamts, Holger Münch, forderte im Gespräch mir dem Redaktionsnetzwerk Deutschland einen "gemeinsamen staatenübergreifenden Datenverbund", um das "europäische Sicherheitsnetz engmaschiger" zu gestalten.

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Im Kampf gegen den internationalen Terrorismus, kriminelle Banden und die illegale Einwanderung sei es notwendig, Zeitpunkt und Ort der Ein- und Ausreise von Drittstaatenangehörigen in den Schengenraum zu erfassen, ergänzte de Maizière. Derzeit würden zwar Visa ausgestellt, aber nicht erfasst, ob jemand tatsächlich ein- oder ausreise. Ein neues System mit Visa-Daten und biometrischen Angaben könnte warnen, wenn ein Drittstaatenangehöriger seine Aufenthaltsfrist überziehe. Der Innenminister plädierte zudem dafür, bestehende europäische Datenbanken wie das Schengener Informationssystem, die Flüchtlingsdatei Eurodac oder das Visa-Informationssystem besser zu verknüpfen.

Sorge vor Dschihadisten-Netzwerk

"Europa hat es noch nicht in ausreichendem Maße geschafft, eine gemeinsame informationstechnische Sicherheitsarchitektur aufzubauen", bemängelte BKA-Präsident Münch in den Zeitungen des Reaktionsnetzwerks Deutschland. In Deutschland gebe es mit dem Informationssystem der Polizei (Inpol) bereits einen Datenverbund, auf den alle Polizeibehörden zugreifen könnten. "Eine solche Informationsdrehscheibe gibt es auf europäischer Ebene in dieser Form bislang nicht", sagte Münch.

Sorge bereite den Behörden, dass sich ein Netz von Dschihadisten bilde, das aus zurückgekehrten Kämpfern aus verschiedensten europäischen Ländern bestehe, ergänzte der BKA-Chef. "Diese Menschen haben sich im Irak oder in Syrien kennengelernt und halten ihre Kontakte und Beziehungen in Europa aufrecht." Zudem habe die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ihre Propagandastrategie geändert. Sie rufe ihre Anhänger vermehrt dazu auf, in ihren Heimatländern Anschläge "mit eigenen, durchaus 'einfachen' Mitteln wie Messern" zu verüben.

Laut Münch gibt es in Deutschland derzeit rund 460 sogenannte Gefährder. Zu ihnen zählten Menschen, die aus Kampfgebieten im Irak und Syrien zurückgekehrt seien oder die sich hierzulande radikalisiert hätten. "Diese haben wir relativ gut im Blick." Seinen Angaben zufolge sind von rund 800 "Dschihad-Reisenden" aus Deutschland 260 hierher zurückgekehrt, darunter 70, die in Ausbildungslagern waren oder an Kämpfen beteiligt waren.

Quelle: n-tv.de

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