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Der gescheiterte Euro-Hawk.
Der gescheiterte Euro-Hawk.(Foto: REUTERS)

Großes Projekt statt Übergangslösung: Deutschland gründet Drohnen-Club

Kurzfristig wird Deutschland keine Drohnen kaufen, das haben CDU/CSU und SPD beschlossen. Doch während die Parteien in Berlin noch den Koalitionsvertrag aushandeln, wird im Hintergrund an einer neuen, großen Lösung gearbeitet.

Nach dem Scheitern des Euro-Hawk-Projekts unternimmt Deutschland einen neuen Anlauf für ein Drohnenprogramm. Mit sechs anderen Staaten lässt die Bundesregierung in einer Studie untersuchen, wie die Entwicklung organisiert werden könnte. Die unbemannten Flugzeuge sollen militärisch eingesetzt werden, aber beispielsweise auch Flüchtlingsboote im Mittelmeer aufspüren können.

Durchführen soll die Studie die europäische Verteidigungsagentur, eine Behörde der EU. Der Auftrag dazu kommt aus Deutschland, Frankreich, Griechenland, Niederlande, Polen und Spanien. Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian sagte: "Wenn Europa seine strategischen Fähigkeiten erhalten will, müssen die Mitgliedstaaten ihre Fähigkeiten und ihr Handeln pragmatisch bündeln." Er sprach von einem "Club der Drohnen-nutzenden Staaten".

Entwicklung soll 2020 anlaufen

Die Mitglieder dieses Drohnen-Clubs unterzeichnet eine "Absichtserklärung", in der von einer "Medium Altitude Long Endurance"-Drohne die Rede ist, also von einem ferngesteuerten Flugzeug, das etwa in einer Höhe von 5000 bis 15.000 Metern fliegt. Die Drohnen sollen sich zur Überwachung und zum "Sammeln von Informationen" eignen. Eine Bewaffnung wird aber nicht explizit ausgeschlossen. Die Entwicklung soll im Jahr 2020 anlaufen. Teil der Zusammenarbeit soll auch ein einheitliches Zulassungsverfahren für Drohnen im zivilen Luftraum sein. Der Euro-Hawk war an der Frage der Zulassung gescheitert.

Interessierte Unternehmen, die sich an der Entwicklung beteiligen wollen, gibt es auch schon: EADS, Dassault Aviation und Finmeccanica hatten vor Monaten die europäischen Staaten dazu aufgerufen, ein neues Entwicklungsprogramm auf den Weg zu bringen.

Gleichzeitig erklärten CDU/CSU und SPD, dass in den kommenden vier Jahren wohl nicht über die Anschaffung bewaffneter Drohnen entschieden wird – eine Übergangslösung soll es also nicht geben. Verteidigungsminister Thomas de Maizière wollte eigentlich noch in diesem Jahr eine Entscheidung treffen.

Quelle: n-tv.de

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