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Eine Transall stößt beim Landeanflug auf Masar-i-Scharif sogenannte Flares aus, um etwaige Boden-Luft-Raketen vom Flugzeug abzulenken.
Eine Transall stößt beim Landeanflug auf Masar-i-Scharif sogenannte Flares aus, um etwaige Boden-Luft-Raketen vom Flugzeug abzulenken.(Foto: REUTERS)

Merkel: Mali-Einsatz "je nach Lage": Deutschland schickt Transalls

Deutschland beteiligt sich am internationalen Militäreinsatz in Mali zunächst nur mit zwei Flugzeugen. Kanzlerin Merkel begründet das mit den Kapazitäten der Bundeswehr, die in Afghanistan gebunden sind. In Mali kämpfen die französischen Soldaten derweil "Mann gegen Mann".

Deutschland wird den Militäreinsatz in Mali logistisch unterstützen. Dazu werde die Bundeswehr zwei Transportmaschinen des Typs Transall zur Verfügung stellen, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière.

Westerwelle und de Maizière vor der Presse.
Westerwelle und de Maizière vor der Presse.(Foto: dapd)

Die Flugzeuge sollen Truppen der westafrikanischen Wirtschaftsunion Ecowas in die malische Hauptstadt Bamako bringen. Die Maßnahmen könnten "unverzüglich beginnen, nach der Klärung einiger technischer Fragen vor Ort", so de Maizière. Dabei handele es sich um einen angemessenen und sinnvollen Beitrag Deutschlands. Ein Mandat des Deutschen Bundestages sei dafür nicht notwendig.

Sollte sich die Lage ändern, werde sich die Regierung nicht scheuen, ein Bundestagsmandat zu beantragen, sagte Kanzlerin Angela Merkel nach einem Gespräch mit dem Präsidenten der Elfenbeinküste Alassane Outtara. Outtara ist Vorsitzender der westafrikanischen Wirtschaftsunion Ecowas, die rund 3300 Soldaten nach Mali schicken will.

Merkel will sich mit Hollande beraten

Angela Merkel begrüßte Alassane Outtara im Kanzleramt.
Angela Merkel begrüßte Alassane Outtara im Kanzleramt.(Foto: AP)

Jedes Land müsse prüfen: "Welche freien Kapazitäten gibt es, ohne die Sicherheit der Soldaten in anderen Einsätzen zu gefährden", sagte Merkel angesichts des deutschen Engagements in Afghanistan. Sie werde am Montag am Rande der Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag des Elysée-Vertrages in Berlin mit dem französischen Präsidenten François Hollande darüber sprechen, ob es weitere Hilfserwartungen gebe. "Je nach Lage werden wir dann entscheiden." Gespräche werde es auch mit Ecowas geben.

Außenminister Guido Westerwelle kündigte humanitäre Hilfe für die Bevölkerung an. Die Bundesregierung werde dazu eine Million Euro zur Verfügung stellen, die insbesondere der Versorgung von Flüchtlingen dienen solle. Bei allen strategischen Überlegungen dürfe die Not der Menschen nicht vergessen werden.

Hilfe auch aus Belgien, Großbritannien und den USA

Auch Belgien unterstützt den französischen Militäreinsatz mit zwei Transportflugzeugen und zwei Rettungshubschraubern. Die britische Luftwaffe half beim Transport von gepanzerten Fahrzeugen nach Mali. Das US-Außenministerium teilte mit, die USA unterstützten Frankreich mit nachrichtendienstlichen Erkenntnissen über die Lage in Mali. Weitere Hilfen, um die Paris gebeten habe, würden geprüft.

Frankreichs Präsident François Hollande geht davon aus, dass bis zum Einsatz der afrikanischen Einheiten in Mali noch "gut eine Woche" vergehen wird, wie er am Dienstag sagte. Westafrikanische Länder wie Niger, Burkina Faso, Senegal, Togo, Nigeria und Benin wollen die malische Regierung mit einer gemeinsamen Kampftruppe unterstützen.

Deutschland zu Ausbildungseinsatz bereit

Zudem sei auch medizinische Hilfe für Soldaten möglich, sagten beide Minister. Die Versorgung von Verletzten stehe aber nicht im Zentrum, unterstrich de Maiziere. Die Ecowas-Staaten wollen rund 3300 Soldaten nach Mali entsenden. Derzeit befinden sich etwa 800 französische Soldaten in Mali - bis zu 2500 sollen es werden.

Französische Soldaten in der Stadt Markala nördlich von Bamako.
Französische Soldaten in der Stadt Markala nördlich von Bamako.(Foto: REUTERS)

Westerwelle bekräftigte die deutsche Bereitschaft zur Beteiligung an einem militärischen Ausbildungseinsatz im Rahmen der Europäischen Union. Die Details dazu würden am Donnerstag bei einem Treffen der Außenminister besprochen. Für eine solche Ausbildungshilfe wäre laut de Maiziere ein Mandat des Parlaments notwendig.

Unterdessen sind französische Bodentruppen auf dem Vormarsch in den von islamistischen Rebellen kontrollierten Norden Malis. Bisher hätten die Soldaten die Hauptstadt Bamako gesichert, die Menschen dort, Franzosen und EU-Bürger, sagte Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian.

"Kampf Mann gegen Mann"

Nach Angaben von Le Drian rücken gegenwärtig rund 30 französische Panzer, die erst wenige Stunden zuvor aus der Elfenbeinküste eingetroffen waren, in Mali in nördlicher Richtung vor. Außerdem wollen französische und malische Verbände die von den Rebellen gehaltene Stadt Diabali im Zentrum des Landes zurückerobern. Hier liefern sich französische Spezialeinheiten nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP Gefechte mit  islamistischen Kämpfern.  Gekämpft werde "Mann gegen Mann", heiße es aus Sicherheitskreisen. Auch Einheiten der  malischen Armee seien vor Ort.

Le Drian sagte, gegenwärtig seien zwölf französische Kampfflugzeuge vom Typ Rafale und Mirage in Mali im Einsatz. Wie ein Sprecher der malischen Streitkräfte mitteilte, griffen französische Jets erneut auch Stellungen der Rebellen in Gao, Kidal und Timbuktu im Norden des Landes an. Neben Diabali wird nach französischen Angaben auch die Stadt Konna im Zentrum Malis weiterhin von Rebellen kontrolliert. Im Osten sei es gelungen, die Offensive der terroristischen Gruppen zu stoppen, sagte Le Drian.

"Kein Frieden ohne Zugeständnisse an Tuareg"

Nach Einschätzung der Gesellschaft für bedrohte Völker kann der Konflikt nur durch Verhandlungen gelöst werden. Die Gesellschaft erinnerte daran, dass nicht radikale Islamisten, sondern ein Tuareg-Aufstand den Konflikt ausgelöst hätten. "Ohne maßgebliche Zugeständnisse an die Tuareg wird es auch keinen dauerhaften Frieden im Norden Malis geben", erklärte der Afrikareferent der Gesellschaft, Ulrich Delius.

"Natürlich muss das Vordringen radikaler Islamisten gestoppt werden", sagte Delius. "Dies darf aber nicht dazu führen, dass die wahren Ursachen der Unzufriedenheit in Nord-Mali erneut von Malis Politikern ignoriert werden und ihnen das Ausland dabei auch noch Hilfestellung leistet."

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Quelle: n-tv.de

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