Erdogan vs. BöhmermannDie Majestätsbeleidigung ist abgeschafft
Als Jan Böhmermann sein Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten von sich gibt, ahnt er die weitreichenden Folgen noch nicht. Erdogan geht strafrechtlich gegen den Moderator vor. Ein deutscher Paragraf machte es möglich. Der ist nun Geschichte.
Der umstrittene Majestätsbeleidigungs-Paragraf ist abgeschafft. Der Bundestag beschloss einstimmig die Streichung des Paragrafen 103 aus dem Strafgesetzbuch. Er stellte die Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten unter besondere Strafe, es drohten bis zu drei Jahre Gefängnis.
Der Passus war in die Schlagzeilen geraten, nachdem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan auf Basis dieses Paragrafen gegen den ZDF-Moderatoren Jan Böhmermann vorgegangen war. Das Strafverfahren um dessen "Schmähgedicht" wurde allerdings eingestellt.