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Flüchtlinge aus Afrika kommen häufig auf der italienischen Insel Lampedusa an. Viele von ihnen werden abgeschoben, andere bleiben illegal in der EU.
Flüchtlinge aus Afrika kommen häufig auf der italienischen Insel Lampedusa an. Viele von ihnen werden abgeschoben, andere bleiben illegal in der EU.(Foto: picture alliance / dpa)

Überwachung nach US-Vorbild: EU plant neues Reiseregister

Die großen Staaten der EU wollen die Ein- und Ausreise von Nicht-EU-Bürgern genauer überwachen. Vorbild sind die USA. Begründet wird das mit dem Anti-Terror-Kampf und illegaler Einwanderung. Demnach halten sich Millionen Menschen ohne Visum im Schengen-Raum auf.

Die Innenminister aus den großen Ländern der Europäischen Union wollen ein EU-weites Ein- und Ausreiseregister für Bürger aus Drittstaaten einführen. Bei einer Konferenz der Minister in München geht es vor allem um die bessere Kontrolle und Eindämmung der "Reisebewegungen" von Extremisten, wie ein Sprecher von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) vor Beginn des Treffens sagte.

In Zukunft soll mehr als ein Stempel im Pass die Reisebewegungen von Nicht-EU-Bürgern dokumentieren.
In Zukunft soll mehr als ein Stempel im Pass die Reisebewegungen von Nicht-EU-Bürgern dokumentieren.(Foto: picture-alliance/ dpa)

Grundlage ist eine Initiative für ein sogenanntes "Entry/Exit-System" (EES) nach amerikanischem Vorbild, das die EU-Kommission angeregt hat. Dabei wurden selbstkritisch Mängel des bisherigen Verfahrens eingeräumt. Nach den Brüsseler Daten werden jährlich 700 Millionen Ein- und Ausreisen aus den 27 EU-Ländern gezählt, davon etwa ein Drittel von Nicht-EU-Bürgern. Bisher gibt es aber kein zentrales elektronisches System zur Erfassung der Reisebewegungen.

Kein Überblick über Ausreisen

Außerdem beklagt die EU-Kommission, dass die Behörden nur einen mangelhaften Überblick haben, welche Reisenden illegal in der EU bleiben, wenn ihre Visa abgelaufen sind. Denn das einzige Indiz dafür sind bisher die Einreisestempel in den Reisepässen.

Nach den Schätzungen der Kommission halten sich zwischen 1,9 und 3,8 Millionen Menschen illegal in der EU auf. 2010 ordneten die 27 EU-Staaten zwar in über einer halben Million Fälle die Ausreise an - doch tatsächlich verließen nur 226.000 Menschen die Union, die kein gültiges Visum hatten. In manchen europäischen Regionen - etwa in Castel Volturno nördlich von Neapel - leben sichtbar für jedermann tausende afrikanische Flüchtlinge, die von den dortigen Behörden toleriert werden.

US-Register als Vorbild

Eingeladen zu der Konferenz in München sind die Innenminister von Frankreich, Italien, Spanien, Polen und Großbritannien. Auch US-Justizminister Eric Holder und US-Heimatschutzministerin Janet Napolitano werden zu den europäischen Politikern stoßen. In den USA gibt es seit einigen Jahren ein zentrales Reiseregister, wie es nun auch in Europa erwogen wird.

Besonders besorgt sind die Sicherheitsbehörden nach wie vor über die Reisen von Muslimen und Konvertiten in Terror-Ausbildungslager. Beobachtet wird nach Angaben von Friedrichs Sprecher unter anderem eine zunehmende Zahl solcher Reisen nach Somalia.

Quelle: n-tv.de

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